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LEGAL NEWS: Arbeitsrecht

2. März 2018

Das Urheberrecht im Arbeitsverhältnis

Häufig werden im Rahmen von Arbeits- oder Dienstverhältnissen urheberrechtlich geschützte Werke geschaffen. In diesen Fällen stellt sich die Frage: wem steht das Urheberrecht an den Werken zu – der Arbeitgeber oder der Arbeitnehmer? Hierbei sind abhängig von dem Rechtssystem verschiedene Lösungsansätze zu betrachten. Copyright vs. Urheberrecht In den USA, wo das sogenannte Copyright-Law gilt, wird die „work made for hire doctrine“ vertreten. Jedes Werk, das im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses geschaffen wurde, wird dem Arbeitgeber zugerechnet. […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 2. März 2018
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23. Februar 2018

Was ändert sich für Arbeitgeber durch die Datenschutzgrundverordnung?

Im Mai 2018 tritt europaweit die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Ziel der Verordnung ist unter anderem die Verbesserung des Beschäftigtendatenschutzes. Die neue Datenschutzgrundverordnung hält deshalb auch für Arbeitgeber zahlreiche Änderungen im Vergleich zur vorherigen Regelung bereit. Doch wie sehen diese genau aus und welche Maßnahmen müssen gegebenenfalls getroffen, beziehungsweise welche Abläufe müssen verändert oder angepasst werden, um den neuen gesetzlichen Vorgaben zu genügen? Wer ist von der Datenschutzgrundverordnung betroffen? Zunächst einmal muss geklärt werden, […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 23. Februar 2018
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9. Februar 2018

Tarifabschluss IG Metall – Wegweisend auch für andere Branchen?

Nach ganztägigen Warnstreiks und zuletzt dreizehnstündigen Verhandlungen haben sich die IG Metall und die Arbeitgeber-Verbände nun auf einen Tarifabschluss für die Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie in Baden-Württemberg geeinigt. Dieser enthält grundlegende Änderungen der bisherigen Regelungen und könnte als positives Beispiel Vorbild für zukünftige Tarifverhandlungen auch in anderen Branchen sein. Was ändert sich durch den Tarifabschluss? Ab April 2018 erhalten die Arbeitnehmer der Metall- und Elektroindustrie 4,3 Prozent mehr Geld und ab 2019 ein tarifliches […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 9. Februar 2018
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2. Februar 2018

Das Mutterschutzgesetz 2018 – Die Neuregelungen

Das Mutterschutzgesetz (MSchG) dient dem Schutz der Gesundheit der Frau und ihres Kindes während der Schwangerschaft, nach der Entbindung sowie in der Stillzeit. Bereits 1952 in Kraft getreten, wurde es seitdem mehrfach geändert, insbesondere zur Umsetzung der Richtline 92/85/EWG (Mutterschutzrichtline), die europaweit den Mindeststandard für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz schwangerer Frauen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz festlegt. Die aktuellste Neufassung des Gesetzes stammt vom 23. Mai 2017, jedoch sind die meisten Änderungen erst […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 2. Februar 2018
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25. Januar 2018

Arbeitsrechtliche Gesichtspunkte bei M&A-Transaktionen

Mergers & Acquisitions (M&A), Fusionen und Übernahmen, sind ein Sammelbegriff für Unternehmenstransaktionen, bei denen sich Gesellschaften zusammenschließen oder den Eigentümer wechseln. In diesem Bereich ist unter anderem das Arbeitsrecht von großer Bedeutung. Das liegt daran, dass die Menschen hinter dem Unternehmen, also die Geschäftsleitung, das Management und die Arbeitnehmer im Fokus der Verhandlung zwischen Käufer und Verkäufer des Unternehmens stehen, da sie maßgeblich ausschlaggebend für den Erfolg des Unternehmens sind. Zudem stellen die Lohn- und […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 25. Januar 2018
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16. Januar 2018

Profifußballer dürfen auch zukünftig befristete Verträge erhalten

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom heutigen 16. Januar 2018, Az. 7 AZR 312/16, entschieden, dass die Befristung von Arbeitsverträgen mit Lizenzspielern der Fußball-Bundesliga nach § 14 Absatz 1 Satz 2 Nr. 4 Teilzeitbefristungsgesetz (TzBfG) zulässig ist, da dies der Eigenart der Arbeitsleistung von Lizenzspielern entspricht. Hintergrund der Entscheidung war, folgender in der heutigen Pressemitteilung (Nr. 2/18) des Bundesarbeitsgerichts dargestellter Sachverhalt: „… Der Kläger war bei dem beklagten Verein seit dem 1. Juli 2009 als […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 16. Januar 2018
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12. Januar 2018

Die Tücken im Arbeitsvertrag- Teil 4 – Urlaubsanspruch

Jeder Arbeitnehmer hat Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Dieser Anspruch ergibt sich aus dem Bundesurlaubsgesetz. Danach stehen Arbeitnehmern grundsätzlich 24 Tage Urlaub pro Jahr zu, wobei zu beachten ist, dass sich diese Urlaubstage aus einer Arbeitswoche mit 6 Werktagen ergibt. Arbeitnehmer/innen stehen damit also insgesamt vier Wochen Urlaub zu. Arbeiten Arbeitnehmer/innen regelmäßig weniger als 6 Tage pro Woche, reduziert sich der gesetzliche Mindesturlaubsanspruch entsprechend. Besonderheiten gelten für bestimmte Berufsgruppen, wie zum Beispiel Jugendliche, Berufsschüler und Schwerbehinderte. […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 12. Januar 2018
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5. Januar 2018

Massenentlassungsanzeige – Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern

Die Massenentlassungsanzeige aus § 17 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) stellt Arbeitgeber immer wieder vor rechtliche Herausforderungen und beschäftigt in regelmäßigen Abständen die Arbeitsgerichte. Allgemeines Ab einer bestimmten Anzahl von Arbeitnehmern, trifft den Arbeitgeber nach § 17 KSchG eine besondere Anzeigepflicht, wenn er eine größere Anzahl von Arbeitnehmer innerhalb eines Zeitraums von 30 Kalendertagen entlassen möchte. Diese sogenannte Massenentlassungsanzeige ist bereits dann zu beachten, wenn in Betrieben mit in der Regel mehr als 20 und weniger als 60 […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 5. Januar 2018
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29. Dezember 2017

Die Tücken im Arbeitsvertrag- Teil 3 – Befristete Arbeitsverträge

In dritten Teil unserer Serie beschäftigen wir uns mit der Befristung von Arbeitsverträgen und deren Besonderheiten, die jedem Arbeitgeber bekannt sein sollten, da andernfalls die Befristungsabrede unwirksam sein könnte und damit ein unbefristetes Arbeitsverhältnis entstanden ist. Allgemeines In § 14 Absatz 1 TzBfG (Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge) ist geregelt, dass die Befristung eines Arbeitsvertrages zulässig ist, wenn sie durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt ist. Als zulässige sachliche Gründe nennt das Gesetz unter anderem […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 29. Dezember 2017
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22. Dezember 2017

Die Tücken im Arbeitsvertrag- Teil 2 – Tätigkeitsbeschreibung

Das Arbeitsverhältnis besteht im Wesentlichen aus zwei Hauptleistungspflichten; nämlich der Erbringung einer vertraglich geschuldeten Arbeitsleistung durch die Arbeitnehmerin/den Arbeitnehmer und der Gewährung der vereinbarten Vergütung durch den Arbeitgeber. Die Tätigkeitsbeschreibung im Arbeitsvertrag bildet daher die Grundlage dessen, was der Arbeitgeber im Laufe des Arbeitsverhältnisses von der Arbeitnehmerin/dem Arbeitnehmer verlangen und erwarten kann. Die Frage, ob die Tätigkeitsbeschreibung hierbei eher sehr detailliert, oder doch allgemein gehalten werden sollte, ist eine solche des konkreten Arbeitsverhältnisses und sollte […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 22. Dezember 2017
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