info@legalsmart.de
030 69 20 51 750
Mo-Fr: 9:00 Uhr - 18:00 Uhr

LEGAL NEWS: Arbeitsrecht

18. Januar 2013

Wer im Internet den Chef oder die Kollegen beleidigt fliegt!? – Nicht immer!

Facebook, immer wieder Facebook, werden sich so manche Richter am Arbeitsgericht denken, wenn sie wieder einmal über die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung eines Arbeitsverhältnisses wegen Beleidigungen im Internet entscheiden müssen. All das, was viele im wahren, analogen Leben vermutlich nie zu äußern wagen würden, wird im Internet, sei es in sozialen Netzwerken, Foren, Blogs, etc., offensichtlich ohne vorher darüber nachzudenken munter öffentlich gemacht. Arbeitgeber sind von solchen Äußerungen selten angetan und nicht bereit, sich oder […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 18. Januar 2013
    • LESEN
3. Januar 2013

Bundesarbeitsgericht zur Frage: Wie höflich muss das Arbeitszeugnis sein?

„Höflichkeit ist die Blüte der Menschlichkeit. Wer nicht höflich genug, ist auch nicht menschlich genug.“ (Joseph Joubert) So, oder so ähnlich, hat wohl der Kläger in der aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgericht (BAG) vom 11. Dezember 2012 (Az.: 9 AZR 227/11) gedacht. Das Arbeitszeugnis des Klägers enthielt zwar überdurchschnittliche Leistungs- und Verhaltensbeurteilung, jedoch empfand er den Schlusssatz „Wir wünschen ihm für die Zukunft alles Gute“ als nicht ausreichend und höflich genug, da er das Zeugnis insgesamt […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 3. Januar 2013
    • LESEN
21. November 2012

Auch Teilzeitbeschäftigte haben Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit

Das hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 13. November 2012 – 9 AZR 259/11 – entschieden. Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Verringerung der Arbeitszeit vor (§ 8 Abs. 1 u. 7 TzBfG: mindestens sechsmonatiges Bestehen des Arbeitsverhältnisses, regelmäßig mehr als 15 im Betrieb beschäftigte Arbeitnehmer ), dann kann auch der Teilzeitbeschäftigte eine weitere Verringerung seiner Arbeitszeit verlangen. Der Arbeitgeber muss der Verringerung zustimmen, wenn betriebliche Gründe nicht entgegenstehen (§ 8 Abs. 4 TzBfG). Solche Gründe […]

  • Wolfgang N. Sokoll
  • 21. November 2012
    • LESEN
10. September 2012

Mandanten fragen – WK LEGAL antwortet: Das Bewerbungsgespräch

Wer trägt eigentlich die Kosten für das Bewerbungsgespräch? Diese Frage wird regelmäßig sowohl von Arbeitgebern als auch Arbeitnehmern gestellt, obwohl sie sich relativ leicht beantworten lässt. Lädt der Arbeitgeber zum Vorstellungsgespräch ein, hat er grundsätzlich auch die dem Bewerber entstehenden Kosten zu tragen. Dies ergibt sich unmittelbar aus § 670 BGB. Hiernach ist ein Auftraggeber (der einladende Arbeitsgeber) zum Ersatz verpflichtet, wenn ein Beauftragter (der Bewerber) zum Zwecke der Ausführung des Auftrags (Erscheinen zum Vorstellungsgespräch) […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 10. September 2012
    • LESEN
24. Juli 2012

Arbeitsrecht: EuGH grenzt Staatenimmunität von Botschaften ein

Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 19. Juli 2012 (Az. C 154/11) entschieden, dass sich ein fremder Staat gegenüber einem Mitarbeiter dann nicht auf seine Immunität berufen kann, wenn dessen Aufgaben nicht unter die Ausübung hoheitlicher Befugnisse fallen. Hintergrund des Urteils war ein Auslegungsbegehren des Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg über die gerichtliche Zuständigkeit für individuelle Arbeitsverträge. Hierzu im Einzelnen: Der Kläger, sowohl im Besitz der algerischen als auch der deutschen Staatsbürgerschaft, war bei der Berliner Botschaft […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 24. Juli 2012
    • LESEN
11. Juli 2012

Reizthemen im Arbeitsrecht: Sperrzeit wegen Aufhebungsvertrag

Das Urteil des Hessischen Landessozialgericht vom 22.06.2012 (Az. L 7 AL 186/11) stellt einmal mehr klar, dass der Abschluss eines Aufhebungsvertrages regelmäßig zu einer Sperrzeit durch die Bundesagentur für Arbeit führt und daher im Vorfeld gut durchdacht sein sollte. Die Klägerin hatte sich im vorliegenden Fall für einen Aufhebungsvertrag und damit für eine Abfindung in Höhe von rund 75.000 EUR entschieden. Als sich arbeitslos meldete, gewährte ihr die Bundesagentur für Arbeit zwar Arbeitslosengeld, verhängte jedoch […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 11. Juli 2012
    • LESEN
2. Dezember 2011

Fristlose Kündigung wegen des Verzehrs von Lebensmitteln

Seit dem sog. Bienenstichfall (BAG Urteil vom 17.05.1984, Az.: 2 AZR 3/83) müssen Arbeitsgerichte in regelmäßigen Abständen über die Frage entscheiden, ob der Verzehr unbezahlter Lebensmittel eine fristlos Kündigung rechtfertigt oder nicht. Die Entscheidungen fielen dabei unterschiedlich aus. So entschied das Landesarbeitsgericht Hamm mit Urteil vom 18.09.2009, Az.: 13 Sa 64/09, dass der Verzehr von Brötchenbelag für die außerordentliche fristlose Kündigung nicht ausreichend sei. Wie kontrovers diese Frage durch die Arbeitsgerichte beurteilt wird, zeigt unter […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 2. Dezember 2011
    • LESEN
14. November 2011

Unwissenheit wird „bestraft“ – Schulen Sie sich und Ihre Führungskräfte

Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hat in seinem Urteil vom 4. August 2011, Az.: 10 Sa 156/11 wieder einmal einen Arbeitgeber für seine arbeitsrechtlichen Unkenntnisse im Zusammenhang mit dem postalischen Zugang eines Kündigungsschreibens abgestraft. Konkret ging es um die Entlassung einer Mitarbeiterin, der die Kündigung per Einschreiben mit Rückschein an die Mitarbeiterin hatte zustellen lassen. Trotz ordnungsgemäßer Benachrichtigung holte diese das Übergabe-Einschreiben jedoch nicht vom Postamt ab. Die Behauptung des Arbeitgebers, die Mitarbeiterin habe den Zugang der […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 14. November 2011
    • LESEN
6. Oktober 2011

Lohnzahlungspflicht bei fehlender Arbeitserlaubnis?

Staatsangehörige aus Staaten, die nicht der EU bzw. dem EWR angehören, benötigen für die Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet einen Aufenthaltstitel. Die Arbeitsgenehmigung wird als Nebenbestimmung des Aufenthaltstitels von der Ausländerbehörde nach Zustimmung durch die Bundesagentur für Arbeit erteilt. Bulgarische und rumänische  Arbeitnehmer sind zwar EU-Bürger, benötigen jedoch für eine  Übergangszeit – längsten bis 31. Dezember 2013 – weiterhin eine Arbeitsgenehmigung, die als Arbeitserlaubnis-EU erteilt wird. Sie werden dann aber im Rahmen des Genehmigungsverfahrens gegenüber […]

  • Simona B. Ignatova
  • 6. Oktober 2011
    • LESEN
12. September 2011

Der Einfluss des Kirchenrechts auf das Arbeitsrecht

Am 8. September 2011 berichteten wir in unserem Beitrag „Die Ehe als Kündigungsgrund – Katholizismus contra Arbeitsrecht“ über die anstehende Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zur Frage der Rechtmäßigkeit der Kündigung eines Chefarztes eines katholischen Krankenhauses wegen Wiederheirat. Ausweislich der Pressemitteilung Nr. 69/11 des BAG hat der Zweite Senat die Revision der Beklagten mit Urteil vom 8. September 2011, Az. 2 AZR 543/10 zurückgewiesen. „Die Wiederverheiratung eines katholischen Chefarztes an einem katholischen Krankenhaus rechtfertigt nicht in […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 12. September 2011
    • LESEN

NEUE ARTIKEL

LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

LEGAL SMART ist die Legal Tech Kanzlei für wirtschaftsrechtliche Themen. Durch konsequente Prozessoptimierung interner und externer Prozesse bieten wir neue Lösungen für verschiedene Fragestellungen. So ist das Recht für jeden zugänglich; schnell, digital und trotzdem mit der Expertise und Kompetenz einer erfahrenen Wirtschaftsrechtskanzlei. Denn Legal Tech ist mehr als nur der Einsatz von Technologie. Legal Tech ist die Bereitstellung juristischer Kompetenz.

SCHUTZRECHTE

ABMAHNUNG?

VERKEHRSRECHT

WIR VERTRETEN SIE

IHRE VERTRÄGE

LEGAL SMART

INFORMATIONEN

ASSISTENTEN

SCHUTZPAKETE

RECHTSPRODUKTE