LEGAL NEWS: Gewerblicher Rechtsschutz

9. Juli 2009

EuGH: Der Schokoriegel „Bounty“ hat keine schützenswerte Form.

Die "Bounty"-Hersteller vertreten die Auffassung, dass die Form ihres Schokoriegels besonders außergewöhnlich und damit schützenswert sei. Aus diesem Grund will die Firma Mars den Riegel markenrechtlich schützen lassen. Der Europäische Gerichtshof entschied dagegen.

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 9. Juli 2009
24. Juni 2009

GEMA gewinnt erneut gegen RapidShare AG

Wie der folgenden Presseerklärung der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) zu entnehmen ist, konnte diese einen nicht unbeachtlichen Etappensieg im Kampf gegen illegale Musikpiraterie im Internet erringen: „GEMA schafft den Durchbruch im Kampf gegen die Online-Piraterie: Urteil gegen RapidShare AG (Wert von 24 Mio. Euro)

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 24. Juni 2009
LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

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