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LEGAL NEWS: Urheberrecht

23. Oktober 2024

BGH-Urteil zur Panoramafreiheit und Drohnenaufnahmen: Was erlaubt ist und was nicht

Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) sorgt für Klarheit im Spannungsfeld zwischen Panoramafreiheit und Urheberrecht. Das Gericht entschied, dass Drohnenaufnahmen von Kunstwerken, die aus einer Perspektive aufgenommen werden, die dem menschlichen Auge nicht zugänglich ist, nicht unter die Panoramafreiheit fallen. In diesem Blogartikel beleuchten wir den zugrunde liegenden Sachverhalt, die rechtliche Bewertung durch den BGH und die praktischen Konsequenzen für Fotografen, Drohnenpiloten und Rechteinhaber. Der Fall: Drohnenaufnahmen von Kunstwerken Der Rechtsstreit wurde von der Verwertungsgesellschaft […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 23. Oktober 2024
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27. April 2023

Instagram Reels: Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung?

Kann es bei der Erstellung von Instagram-Reels zu einer Abmahnung kommen, wenn User ihre Videos mit Musik unterlegen? Die Kanzlei BEUTLER & BRANDT soll derzeit für den Rechtsinhaber INSTINCT GmbH wegen angeblich unberechtigter Nutzung von Musik in Social Media abmahnen. Was ist dran an den Gerüchten? Wir fassen für Sie das Wichtigste auf unserem Blog zusammen!  Wie sieht die Rechtslage aus?  Bei Instagram-Reels laden User Videos hoch, die sie entsprechend zugeschnitten haben und legen über […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 27. April 2023
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30. März 2023

ChatGPT: Und wer hat das Urheberrecht?

Der Chatbot ChatGPT (Chat Generative Pre-trained Transformer), ein von dem US-amerikanischen Unternehmen Open AI entwickeltes Programm, zieht gerade vor allem in KI-Kenner-Kreisen Aufmerksamkeit auf sich. Darüber hinaus ist es auch für viele andere Nutzer sehr interessant, darunter Studenten, aber auch für die tägliche Arbeit im Büro. Die ganze Aufmerksamkeit bekommt also nicht nur der skurrile Bing-Chatbot, sondern damit auch alle Fragen zu immaterialgüterrechtlichen Auswirkungen. Damit wollen wir uns in unserem heutigen Artikel befassen.  Auf unserem […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 30. März 2023
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7. Juli 2022

Textaufdruck macht aus Bild kein neues Werk

Das Landgericht München I urteilte am 20.06.2022 (Az. 42 S 231/21), dass der Kreisverband der AFD das Urheberrecht eines Fotografen verletzt hat und daher schadensersatzpflichtig ist.  Wir fassen für Sie das Urteil des LG München I zusammen! Was ist geschehen?  Die AFD nutze ein Foto eines Berufsfotografen zu Werbezwecken auf ihrem öffentlichen Facebook-Profil. Hierbei hatte die Partei einen kleinen Bereich des linken oberen Randes der Aufnahme durch den Schriftzug „Ein Bild sagt mehr als tausend […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 7. Juli 2022
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8. Juni 2022

YouTube und Co. können bei Urheberrechtsverstößen haften

Wichtiges Urteil des BGH (Az. I ZR 135/18): In einem Verfahren wurde über die Betreiberhaftung der Internetvideoplattform Youtube für von Dritten auf der Plattform beziehungsweise unter Nutzung des Dienstes begangene Urheberrechtsverletzungen entschieden. Das Urteil ist nicht ganz eindeutig, weshalb die Oberlandesgerichte nun entscheiden müssen. Einerseits sei der Tatbestand der rechtsverletzenden öffentlichen Wiedergabe teilweise erfüllt, jedoch werden die Berufungsgerichte noch Feststellungen diesbezüglich treffen.  Alles was Sie zu diesem Urteil und der Haftung bei Urheberrechtsverstößen wissen müssen, […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 8. Juni 2022
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6. Mai 2022

Streit um Fairnessausgleich geht weiter

Die Erbin eines früheren Konstruktionsleiters der Porsche AG hatte vor dem Bundesgerichtshof keinen Erfolg. Sie erhält keine Nachvergütung auf Grundlage des Fairnessparagraphen. Der BGH bestätigte die Auffassung der Vorinstanzen, dass die Erbin des Urhebers für das Porsche Karroseriedesign keinen Anspruch auf Nachvergütung nach § 32a I 1 UrhG hat. Die Sache wurde zur Neuverhandlung an das OLG Stuttgart verwiesen, das erneut über das Beweisangebot zum Urheberrecht am Porsche 911 entscheiden muss. Wir fassen für Sie […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 6. Mai 2022
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16. März 2022

Darf TV-Sendung so heißen wie ein Buchtitel?

Ob eine TV-Sendung denselben Titel tragen darf, wie ein Sachbuch, damit musste sich das OLG Frankfurt a.M. beschäftigen (11.01.2022, Az. 6 Q 102/21). Das OLG sah keine Verwechselungsgefahr und wies die Beschwerde der TV-Produzentin zurück.  Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, erfahren Sie auf unserem Blog! Sachverhalt  Die Antragstellerin ist eine TV-Produzentin. Sie hatte von 2009 bis 2011 für ihr Fernsehprogramm eine TV-Reihe mit dem Titel „Nie wieder keine Ahnung! Malerei“ und „Nie […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 16. März 2022
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9. September 2021

BGH: Keine öffentliche Wiedergabe bei 70-Zeichen-URL

Der BGH urteilte, ein ursprünglich urheberrechtswidrig im Internet veröffentlichtes Bild ist nicht mehr öffentlich zugänglich, wenn es nur noch durch Eingabe der korrekten Adresse gefunden werden kann. Denn dann liegt auch bei einer 70-Zeichen URL keine öffentliche Wiedergabe vor (BGH, Urteil vom 27.05.2021 – I ZR 119/20). Alles was Sie zu dieser Entscheidung wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Sachverhalt Ein Berufsfotograf verlangte von einem Nutzer von Ebay-Kleinanzeigen eine Vertragsstrafe, da der Verkäufer auf Kleinanzeigen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 9. September 2021
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5. Juli 2021

„Duplicate content“ als Kündigungsgrund für die außerordentliche Kündigung eines SEO-Vertrags?

Das Landgericht München hat mit Urteil vom 19.03.2021 (Az. 22 O 14761/19) entschieden, dass ein sog. „Duplicate Content“ als außerordentlicher Kündigungsgrund anzusehen ist.  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt In diesem Rechtsstreit stritt eine Online-Marketing-Agentur, die ihren Schwerpunkt auf Suchmaschinenoptimierung ihrer Kunden legte, mit einem Kunden. Konkret ging es um ausstehende Entgelte aus einem Online-Marketingvertrag. Das Ziel sollte es sein, die Auffindbarkeit des Kunden bei Google zu […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 5. Juli 2021
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25. Juni 2021

Auch Dat­eifrag­mente sind urhe­ber­recht­lich geschützt

Das auch Dateifragmente urheberrechtlich geschützt sind, hat der EuGH mit Urteil vom 17.06.2021 (Az. C-597/19) entschieden.  Was das für geschützte Werke bedeutet, erfahren Sie in diesem Artikel! Um was geht es? Im konkreten Fall geht es um sog. „Peer-to-Peer-Netzwerke“, wo sich mehrere Computer gleichberechtigt zusammenschließen. Das kann dann als Online-Tauschbörse genutzt werden. Hier können dann Video-Dateien in viele Segmente geteilt und auf verschiedenen Computern gespeichert werden. Dabei sind die einzelnen Segmente sind nicht sofort nutzbar, […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 25. Juni 2021
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