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LEGAL NEWS: Markenrecht

31. Juli 2023

Black-Friday-Marke wird gelöscht

Der jahrelange Streit um die Wortmarke „Black-Friday“ ist nun beendet. Die registrierte Marke wird nun, nach einem Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 29.06.2023, endgültig gelöscht. Damit ist die vollständige Löschung der Marke aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamts beschlossen, das Löschungsurteil ist rechtskräftig, über das wir schon hier berichteten.  Wir fassen für Sie das Wichtigste zu diesem Beschluss auf unserem Blog zusammen! Der Rechtsstreit  Der Betreiber des Portals Blackfriday.de hatte seit 2016 die […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 31. Juli 2023
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6. Januar 2023

Amazon kann für Markenrechtsverletzungen haften

Amazon erlitt vor dem Europäischen Gerichtshof eine Niederlage: Das Unternehmen kann unter bestimmten Umständen für Markenrechtsverletzungen Dritter verantwortlich gemacht werden (Urt. v. 22.12.2022 – C-148/21). Alles was Sie zu dieser Entscheidung und zum Thema Markenrecht wissen müssen, erfahren Sie auf unserem Blog! Werbung mit Schuhen mit roter Sohle Amazon zeigte ohne Zustimmung des Markeninhabers Louboutin Werbung von Drittanbietern mit Schuhen mit roter Sohle an. Das stellte für den Designer eine Markenrechtsverletzung dar, immerhin ist die […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 6. Januar 2023
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25. Oktober 2022

Pau­laner gewinnt den Spezi-Streit

Das Landgericht München I urteilte am 11.10.2022 (Az. 33 O 10784/21), dass Paulaner die Bezeichnung „Spezi“ nutzen darf. Das geht auf eine Vereinbarung mit dem Wettbewerber Riegele aus dem Jahr 1974 zurück, die auch weiterhin fortbesteht. Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, erfahren Sie auf unserem Blog! Sachverhalt  Die Brauereien Paulander und Riegele stritten um das Recht zur Nutzung einer Bezeichnung für ein Mischgetränk, das aus Limonade und Cola besteht – Spezi. Die […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 25. Oktober 2022
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29. September 2022

„Malle“ ist keine Marke mehr

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat im Beschlusswege entschieden: „Malle“ ist keine Marke mehr und wird aus dem Europäischen Markenregister gelöscht (Beschluss vom 17.06.2022 – Az. C-145/22 P).  Alles was Sie zu diesem Beschluss und zum Thema Markenrecht wissen müssen, erfahren Sie hier!  Sachverhalt  Ein Unternehmer hatte sich schon vor zwanzig Jahren die Rechte am Begriff „Malle“ beim EUIPO gesichert. 2019 mahnte er u.a. Discobetreiber, Partyveranstalter und auch Blogger ab. Daraufhin wurden sie erst auf die […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 29. September 2022
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15. Juli 2022

Hun­de­k­lei­dung darf nicht „The Dog Face“ heißen

Die Marke „The North Face“ siegte vor dem OLG Frankfurt a. M. (Beschluss vom 28.06.2022 – Az. 6 W 32/22) in einem Markenstreit mit der Marke „The-Dog-Face“. Um was es da ging und wie es zu dem Urteil, erfahren Sie auf unserem Blog! Sachverhalt  Die Marke „The North Face“ ist unter anderem für Bekleidung eingetragen und die Antragsgegnerin vertreibt hingegen online Bekleidung für Tiere und kennzeichnet diese mit dem Zeichen „The Dog Face“.  Im Eilverfahren […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 15. Juli 2022
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5. Juli 2022

BGH: Markennamen müssen Unterscheidungskraft besitzen

Neuer Beschluss des Bundesgerichtshof im Markenrecht. Der Markenname „HUQQA“ ist nicht markenfähig, da er keine Unterscheidungskraft besitzt. Die Löschung der Markenbezeichnung ist daher nicht mehr zu verhindern (Beschl. v. 21.04.2022, Az. 1 ZB 39/21).  Alles was Sie zum Markenrecht und zu diesem neuen BGH-Beschluss wissen müssen, erfahren Sie auf unserem Blog! Um was ging es? Dem Beschluss des BGH ist ein Markenstreit vor dem Bundespatentgericht (BPatG) vorhergegangen. Ein Unternehmen hatte im Jahr 2015 den Begriff […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 5. Juli 2022
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14. Juni 2022

Apple ver­liert Rechts­st­reit um ‚THINK DIF­FE­RENT’

Am 08. Juni 2022 ergingen die Urteile der Rechtsstreits um die Marke „THINK DIFFERENT“. Apple unterlag mit seinen drei Klagen (Az. T-26/21; T-27/21 und T-28/21). Laut Europäischen Gericht hätte Apple die Benutzung der Marke nachweisen müssen. Alles was Sie zu diesem Thema und dem Urteil wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt  In den Jahren 1997, 1998 und 2005 hatte Apple die Marke „THINK DIFFERENT“ beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 14. Juni 2022
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23. September 2021

„Oktober­fest“ ist geschützte Marke

Endlich Gewissheit um den Begriff „Oktoberfest“: Das EUIPO hat nun bestätigt, dass dieser markenschutzfähig ist und demnach ab sofort auch als EU-Marke geschützt wird. Alles was Sie zu diesem Thema und zum Markenschutz im Allgemeinen wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Was ist das EUIPO? Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), das bis 23. März 2016 Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) hieß, kann im Zuge einer einzigen Anmeldung ausschließliche Rechte an Marken und […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 23. September 2021
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10. August 2021

BGH bestätigt teilweise Löschung der Marke

Der Rechtsstreit um die Wortmarke „Black Friday“ beschäftigt verschiedene Gerichte schon eine Weile. Auch wir berichteten bereits hier mehrfach über dieses Thema. Nun hat der BGH aber dem Rechtsstreit ein Ende gesetzt und die teilweise Löschung der Marke bestätigt! Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Woher kommt der Begriff „Black Friday“? Der Begriff „Black Friday“ kommt aus den USA. Es handelt sich um den Freitag nach Thanksgiving, an […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 10. August 2021
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18. Juni 2021

LG Berlin: „Black-Friday“ wegen Nichtbenutzung für löschungsreif

Das Landbericht Berlin erklärte die Marke „Black-Friday“ wegen Nichtbenutzung für löschungsreif. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! „Black-Friday“ – Sale Aktion in den USA In den USA versteht man unter „Black-Friday“ eine spezielle Verkaufsaktion am Freitag nach Thanksgiving, bei denen Händler für diesen Tag übermäßig hohe Rabatte auf ihre Produkte anbieten. Dieses Phänomen wurde in den letzten 10 Jahren immer mehr von hiesigen Händlern entdeckt und dadurch von […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 18. Juni 2021
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