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LEGAL NEWS: Markenrecht

2. März 2019

3D-Druck: Neue Technik, altes Recht – Teil 3

Es könnte so schön sein: 3D-Drucker gekauft, Vorlage heruntergeladen und voilà, die neue Handyhülle ist gedruckt. Oder der verbogene Lampenschirm nach dem Bobby-Car-Crash des eigenen Kindes – Vorlage erstellt und reproduziert, sieht sogar aus wie das Original! Doch was in der Praxis oftmals „schnell gemacht“ ist, birgt in manchen Konstellationen auch rechtliche Risiken. Denn durch den 3D Druck werden geistige Schutzrechte in einer neuen technischen Art und Weise betroffen sein können, die es teilweise bisher […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 2. März 2019
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28. Februar 2019

3D-Druck: Neue Technik, altes Recht – Teil 1

Es könnte so schön sein: 3D-Drucker gekauft, Vorlage heruntergeladen und voilà, die neue Handyhülle ist gedruckt. Oder der verbogene Lampenschirm nach dem Bobby-Car-Crash des eigenen Kindes – Vorlage erstellt und reproduziert, sieht sogar aus wie das Original! Doch was in der Praxis oftmals „schnell gemacht“ ist, birgt in manchen Konstellationen auch rechtliche Risiken. Denn durch den 3D Druck werden geistige Schutzrechte in einer neuen technischen Art und Weise betroffen sein können, die es teilweise bisher […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 28. Februar 2019
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13. Februar 2019

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht – Was Sie bei der Markteinführung neuer Produkte beachten sollten

Wer neue Produkte auf den Markt bringt, möchte diese nach den eigenen Vorstellungen designen, bepreisen und bewerben. Dabei gibt es jedoch umfangreiche Regeln und Einschränkungen zu beachten, die sich vor allem aus dem Markenrecht und dem Wettbewerbsrecht ergeben. Markenrecht Die Wiedererkennbarkeit des eigenen Unternehmens ist wichtig zur Kundengewinnung und -bindung. Jedes Unternehmen möchte sich von seiner Konkurrenz abheben und einzigartig sein. Außerdem sollen die Herkunft und Qualität der Produkte garantiert werde. Daher ermöglicht es das […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 13. Februar 2019
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6. Februar 2019

Das Ende des „Big Mac“?

Seinen Lieblingsburger teilt man nicht gerne. Erst recht nicht mit einem anderen Unternehmen, dass einem die Rechte am „Big Mac“ streitig machen will. McDonald´s hat gerade einen Streit vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) um den Big Mac gegen die irische Burgerkette Supermac´s verloren. Nun droht die Löschung dieser Marke. Streit um Markenrechte an Burgern Nachdem McDonald´s versuchte, die Verbreitung der irischen Kette SuperMac´s in Europa zu verhindern, indem der Fast-Food-Riese […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 6. Februar 2019
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5. Februar 2019

Amazon haftet bei Markenverletzungen durch den Verkauf von Markenprodukten über den Amazon Marketplace

Nicht nur ärgerlich, sondern auch potentiell rufschädigend und ein großer finanzieller Verlust – Wenn sich Verkäufer bei Amazon an das eigene Markenprodukt hängen und es für einen geringeren Preis verkaufen, wird das für die Hersteller zu einem großen Problem. Dass die Drittverkäufer damit Marken- und Urheberrechtsverletzungen begehen, ist ihnen oftmals gar nicht bewusst. Andere hingegen tun dies ganz bewusst. Produktpiraterie bei Amazon Wer als Amazon-Marketplace-Verkäufer seine Markenprodukte verkauft, gibt sich dabei in der Regel große […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 5. Februar 2019
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21. Januar 2019

Vom neuen “MaMoG” sollten Sie gehört haben!

Das MaMoG bzw. ausgeschrieben Markenrechtsmodernisierungsgesetz trat zum 14.01.2019 in Kraft und bringt auf Basis der europäischen Markenrechts Neuerungen im Markenrecht mit sich. Warum ein neues Gesetz im Markenrecht? Die Grundlage und Ursache der Anpassung des deutschen Markenrechts ist die Reform des europäischen Markenrechts durch die EU (-Marken-) Verordnung 2015/2424 und die (Marken-) Richtlinie 2015/2436, die das Nebeneinander nationaler und europäischer Marken harmonisieren und neue Regeln für Marken aufstellen soll. Die Markenrichtline verlangt von den EU-Staaten […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 21. Januar 2019
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19. Februar 2018

Sind die roten Louboutin-Sohlen oder „Fack ju Göhte“ schützenswerte Marken?

Aktuell gehen immer wieder Fälle durch die Medien, die sich um die Anmeldung einer Marke drehen: Kann der Filmtitel „Fack ju Göhte“ als Wortmarke geschützt werden? Fallen die roten Schuhsohlen des französischen Designers Christian Louboutin unter den Markenschutz? Doch was ist überhaupt eine Marke und wann macht eine Anmeldung Sinn? Wie verläuft das Verfahren und welche Vorteile können sich aus einer Markenameldung ergeben? Was ist eine Marke? Zunächst stellt sich die Frage, was eine Marke […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 19. Februar 2018
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18. Februar 2018

Amazon darf fremde Marken verwenden, wenn Anbieter erkennbar ist

Am Freitag 16. Februar 2018 hat der Bundesgerichtshof (AZ: I ZR 138/16) zur Frage der Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb einer in eine Internethandelsplattform eingebetteten Suchfunktion entschieden. In dem durch den Bundesgerichtshof zu entscheidenden Fall ging es um die Anzeige von Produkten von Drittanbietern, wenn man über die Suche nach dem Begriff „Ortlieb“ suchte. Kunden, die auf amazon.de nach „Ortlieb“ suchen, werden auch auf Händler verwiesen, die ähnliche Produkte anderer Hersteller anbieten. […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 18. Februar 2018
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31. Dezember 2012

OLG Hamm: Onlinehändler haftet für Markenrechtsverstoß der von ihm beauftragten Preissuchmaschine

Oberlandesgericht Hamm Urteil Die Be­ru­fung der Be­klag­ten gegen das am 14.02.2012 ver­kün­de­te Urteil der 12. Zi­vil­kam­mer – Kam­mer für Han­dels­sa­chen – des Land­ge­richts Bo­chum wird mit der Maß­ga­be zu­rück­ge­wie­sen, dass die Wör­ter „zur Be­wer­bung von Elekt­ro­mo­bi­len zu ver­wen­den, ins­be­son­de­re das Zei­chen” eben­so in dem land­ge­richt­li­chen Unter­las­sungs­te­nor ent­fal­len wie die Wör­ter „zu be­nut­zen und/oder”. Die Be­klag­te trägt die Kos­ten der Be­ru­fung. Das Urteil ist vor­läu­fig voll­streck­bar. Der Be­klag­ten wird nach­ge­las­sen, die Zwangs­voll­stre­ckung durch Si­cher­heits­leis­tung in Höhe […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 31. Dezember 2012
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31. Dezember 2012

BGH: Rechtsprechung zum Keyword-Advertising (Google AdWords) bestätigt und präzisiert

BGH Pressemitteilung Nr. 211/2012 “Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat seine Rechtsprechung zur Zulässigkeit des Keyword-Advertising, bei dem Internetnutzern anhand eines mit der Marke identischen oder verwechselbaren Schlüsselworts die Werbung eines Dritten angezeigt wird, bestätigt und präzisiert.   Die Klägerin ist Inhaberin der ausschließlichen Lizenz an der unter anderem für Pralinen und Schokolade eingetragenen deutschen Marke “MOST”. Sie betreibt unter der Internetadresse “www.most-shop.com” einen “MOST-Shop”, über den sie hochwertige Konfiserie- […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 31. Dezember 2012
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