31. Dezember 2012

BGH: Marken, deren beschreibender Inhalt sich nur durch mehrere gedankliche Schritte erschließt, besitzen Unterscheidungskraft

Bundesgerichtshof Beschluss   Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 21. Dezember 2011 durch … beschlossen:   Auf die Rechtsbeschwerde der Anmelderin wird der Beschluss des 29. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 18. März 2009 aufgehoben. Die Sache wird zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Bundespatentgericht zurückverwiesen. Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000 € festgesetzt.   Gründe   I. Die Anmelderin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Wortmarke   Link […]