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LEGAL NEWS: Urheberrecht

16. Juli 2019

Schülerreferat vor dem BGH und EuGH!

Aus einem nordrhein-westfälischem Schülerreferat wurde ein riesiger Gerichtsprozess, der vor den BGH und EuGH ging. Die Schülerin hielt in ihrer Spanisch-AG einen Vortrag und zeigte ein Foto der spanischen Stadt Córdoba. Dieses fand sie online bei einem Reisemagazin. Das Referat samt Foto landete auf der Schulwebseite und der Fotograf rügte eine Urheberrechtsverletzung. Verklagt wurde das Land Nordrhein-Westfalen, welches die Schulaufsicht innehat und zugleich Dienstherr und Arbeitgeber der dortigen Lehrkräfte ist. Das Land verlor trotz Berufung […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 16. Juli 2019
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4. Juli 2019

Geschmacksmusterrecht und Urheberrecht am Design von Autos

Im Design von Autos steckt viel Zeit und Geld. Außerdem geht es um den Ruf und Wiedererkennungswert. Daher lassen sich die Automobilhersteller ihre Werke schützen. Dies ist oft, aber eben nicht immer erfolgreich, wie aktuelle Gerichtsentscheidungen zeigen. Geschmacksmusterrecht Der Europäische Gerichtshof (EuG) hat sich kürzlich mit Streitigkeiten über die Geschmacksmusterrechte am Design Porsche 911 sowie VW T5 und Caddy beschäftigt. Was sind Geschmacksmuster? Geschmacksmuster schützen, genauso wie das Urheber-, Patent- und Markenrecht geistiges Eigentum. Bei […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 4. Juli 2019
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31. Mai 2019

Patrick McHardy: Urheberrechtliche Abmahnung

Linux ist eine bekannte Open-Source-Software, die grundsätzlich von jedem genutzt werden kann und deren Quellcode eingesehen und verändert werden darf. Dabei müssen sich die Nutzer aber an die strengen Lizenzbedingungen halten. Sonst kann es teuer werden, wie auch der aktuelle Fall mit der Abmahnung durch Patrick McHardy wieder zeigt. Wer ist Patrick McHardy? Patrick Mchardy hat viele Jahre für Linux gearbeitet und an der Weiterentwicklung des Linux-Kernels getüftelt. Daher glaubte er, zum Urheber dieser Software […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 31. Mai 2019
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24. Mai 2019

Filesharing Abmahnung: Wie man sich (nicht) erfolgreich wehrt

Immer wieder landen Filesharing-Fälle vor Gericht. Sowohl das AG Düsseldorf (Urt. v. 06.11.2018 – 13 C 171/18) als auch ganz aktuell das AG Charlottenburg (09.05.2019 – 218 C 279/18) hatten über Urheberrechtsverletzungen auf illegalen Tauschbörsen (Filesharing) zu entscheiden. Beide Male unterlagen die Beklagten, weil sie sich nicht ausreichend entlastet haben – beziehungsweise konnten. Urheberrechtsverletzungen bei Tauschbörsen Filme sind urheberrechtlich durch § 2 Abs. 1 Nr. 6 UrhG geschützt. Nur der Urheber hat das Recht, die […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 24. Mai 2019
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15. April 2019

Die Folgen der EU-Urheberrechtsreform

Vor allem „Artikel 13“ war in den letzten Wochen immer wieder Diskussionsthema. Er gehört zur Urheberrechtsreform der EU. Heute hat der EU-Ministerrat der „Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt“ zugestimmt, was bedeutet: Die Richtlinie muss von den Mitgliedsstaaten der EU umgesetzt werden. Doch was bedeutet das für das Internet und seine User? Worum geht es in der Richtlinie? Die Richtlinie zur Urheberrechtsreform soll einheitliche Regeln für die Verwertung und Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke im […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 15. April 2019
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18. März 2019

Das OLG Köln zur MFM-Tabelle

Das OLG Köln beschäftigte sich aktuell mit den Bildhonorar-Tabellen der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM) und deren Anwendbarkeit zur Berechnung eines Schadensersatzanspruchs (Urt. v. 11.01.2019 – 6 U 10/16). In dem Fall des OLG klagte ein Berufsfotograf, der einen fünfstelligen Schadensersatz von einem gemeinnützigen Verein forderte, der Fotos des Fotografen auf seine Webseite stellte. Worum ging es bei dem Fall? Ein Berufsfotograf einigte sich mit einem Verlag darüber, dass 52 seiner Fotos in einem Bildband des Verlags […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 18. März 2019
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14. März 2019

BGH zu Rechten an Kunstinstallationen

Am 21. Februar gab es gleich drei Urteile des BGH zur Entfernung und Vernichtung von Kunstinstallationen. In zwei der Entscheidungen (I ZR 98/17 und I ZR 99/17) geht es um eine Künstlerin, die Raum- und Lichtinstallationen in und auf der Kunsthalle Mannheim erschuf. In der anderen Entscheidung (I ZR 15/18) um Künstler, die eine Minigolfanlage mit Installationen und unter Schwarzlicht leuchtender Wandfarbe ausstatteten. Nachdem die Kunsthalle saniert und die Minigolfanlage umgestaltet wurde, verlangten die Künstler […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 14. März 2019
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2. März 2019

3D-Druck: Neue Technik, altes Recht – Teil 3

Es könnte so schön sein: 3D-Drucker gekauft, Vorlage heruntergeladen und voilà, die neue Handyhülle ist gedruckt. Oder der verbogene Lampenschirm nach dem Bobby-Car-Crash des eigenen Kindes – Vorlage erstellt und reproduziert, sieht sogar aus wie das Original! Doch was in der Praxis oftmals „schnell gemacht“ ist, birgt in manchen Konstellationen auch rechtliche Risiken. Denn durch den 3D Druck werden geistige Schutzrechte in einer neuen technischen Art und Weise betroffen sein können, die es teilweise bisher […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 2. März 2019
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28. Februar 2019

3D-Druck: Neue Technik, altes Recht – Teil 1

Es könnte so schön sein: 3D-Drucker gekauft, Vorlage heruntergeladen und voilà, die neue Handyhülle ist gedruckt. Oder der verbogene Lampenschirm nach dem Bobby-Car-Crash des eigenen Kindes – Vorlage erstellt und reproduziert, sieht sogar aus wie das Original! Doch was in der Praxis oftmals „schnell gemacht“ ist, birgt in manchen Konstellationen auch rechtliche Risiken. Denn durch den 3D Druck werden geistige Schutzrechte in einer neuen technischen Art und Weise betroffen sein können, die es teilweise bisher […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 28. Februar 2019
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18. Januar 2019

Fotoklau im Internet – Schnell passiert und doch kein Kavaliersdelikt

„Cheeeeese“ – Genauso schnell, wie Fotos heute geschossen werden, landen sie auch im Internet. Und mindestens genauso schnell verliert man die Kontrolle über das eigene Foto, weil es technisch gesehen von jedem Internetnutzer geteilt, verbreitet und runtergeladen werden kann. Was, wenn ich mein Foto plötzlich auf einer fremden Internetseite oder einem Werbeplakat in der Innenstadt finde? Oder im Online-Shop eines Friseurs? Das Thema Fotoklau im Internet ist hochaktuell, Gang und Gäbe und bei weitem kein […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 18. Januar 2019
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