info@legalsmart.de
030 69 20 51 750
Mo-Fr: 9:00 Uhr - 18:00 Uhr

LEGAL SMART

Online Blog | Legal News
2. Dezember 2014

Verjährung von Ansprüchen bei der MPC Sachwert Rendite-Fonds Indien GmbH & Co. KG

Derzeit werden viele Anleger der MPC Sachwert Rendite-Fonds Indien GmbH & Co. KG von Anlegeranwälten sowohl postalisch, als auch via E-Mail, angeschrieben mit der Aufforderung, zur Abwendung einer drohenden Anspruchsverjährung ein Mandat zu erteilen. Eine Recherche dieser anstehenden Verjährung führt bei den Anlegern zu Unsicherheiten, da verschiedene Anlegeranwälte sowie auch die „Interessengemeinschaft geschädigter Anleger des MPC Sachwert Rendite-Fonds Indien“ bereits mit Schluss des Jahres 2013 eine Verjährung von Ansprüchen prophezeiten. Die derzeit versandten Schreiben und […]

  • Matthias Steinchen
  • 2. Dezember 2014
    • LESEN
29. Oktober 2014

BGH entscheidet über Verjährungsfristen von Kreditbearbeitungsgebühren – Verjährung droht!

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 13. Mai 2014 (Az.: XI ZR 405/12 und XI ZR 170/13) die in der Vergangenheit nahezu flächendeckend von fast allen Kreditinstituten verlangten sogenannten Kreditbearbeitungsgebühren jedenfalls dann für unzulässig erklärt, wenn diese in Form von Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Gegenstand des Darlehensvertrages wurden. Welche Ansprüche ergeben sich für Bankkunden? Nach der Rechtsprechung des BGH haben Bankkunden einen Anspruch auf Rückzahlung bereits geleisteter Bearbeitungsgebühren. Hierbei gilt es jedoch die Verjährungsvorschriften zu […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 29. Oktober 2014
    • LESEN
15. Oktober 2014

Unjust Dismissals – Employment issues and labour disputes concerning Expats in Germany

Recently many clients asked us for legal advice regarding unfair terminations and unjust dismissals and the according issues with their employer. In our experience, fairly often these disputes are accompanied by the employers’ misconception that Expats or even EU-citizens won’t get a lawyer involved as they should be used to a “hire and fire”-culture anyway. As a matter of fact, Non-German residents are protected by the same fair rights and need to be treated on an […]

  • Matthias Steinchen
  • 15. Oktober 2014
    • LESEN
23. Juli 2014

Fixed-term employment contracts – Employment issues and labour disputes involving Expats in Germany

Recently many clients have asked us for legal advice regarding issues with their employer and fixed-term contracts. According to our experience, fairly often these disputes are accompanied by the employers’ misconception that Expats or even EU-citizens won’t get a lawyer involved as they have accepted the “hire and fire” culture as a reality being that it exists in many of their home countries. The truth is this exploitive culture has been set up by the […]

  • Matthias Steinchen
  • 23. Juli 2014
    • LESEN
10. Juni 2014

Neues Gesetz kürzt die Rendite von Lebensversicherungen

Am Mittwoch, den 4. Juni 2014, beschloss das Kabinett in aller Stille ein „Gesetz zur Absicherung stabiler und fairer Leistungen für Lebensversicherte (Lebensversicherungsreformgesetz – LVRG), welches bereits am 5. Juni 2014 dem Bundesrat zur Erteilung seiner Zustimmung vorgelegt wurde. Hinter dem ansprechenden Namen verbirgt sich ein weiteres Eingeständnis der Regierung, der anhaltenden Krise auf den Finanzmärkten zu trotzen – und wieder auf Kosten der Anleger.   Das Prinzip hinter Lebensversicherungen Um das Gesetz zu verstehen, müssen die Hintergründe einer […]

  • Matthias Steinchen
  • 10. Juni 2014
    • LESEN
4. Juni 2014

„Kommen Sie wieder arbeiten, oder kündigen Sie!

Am 6. Mai 2014 veröffentlichte das Bundesarbeitsgericht folgende Pressemitteilung Nr. 22/14: „Gesetzlicher Urlaubsanspruch nach unbezahltem Sonderurlaub“ „Nach § 1 des Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG) hat jeder Arbeitnehmer in jedem Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Diese Vorschrift ist nach § 13 Abs. 1 Satz 1 und Satz 3 BUrlG unabdingbar. Die Entstehung des gesetzlichen Urlaubsanspruchs erfordert nur den rechtlichen Bestand des Arbeitsverhältnisses und die einmalige Erfüllung der Wartezeit. Das BUrlG bindet den Urlaubsanspruch damit weder an die Erfüllung […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 4. Juni 2014
    • LESEN
5. Mai 2014

Mieterhöhung – Vertretung durch Hausverwaltung

Mieterhöhung. Mieterhöhungen nach §§ 558 ff. BGB (also bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete) führen immer wieder zu Streitigkeiten zwischen den beteiligten Mietern, Vermietern und auch Hausverwaltungen. Grundsätzlich besteht das Vertragsverhältnis – also der Mietvertrag – zwischen Mieter und Vermieter. Da sich Vermieter jedoch nur allzu oft einer Hausverwaltung bedienen, welche sich um alle oder viele der anfallenden Aufgaben im Rahmen der Bewirtschaftung und Verwaltung einer Immobilie kümmert, treten eben diese Hausverwaltungen als Vertreter des Vermieters auf. […]

  • Hagen Zeitz, LL.M.
  • 5. Mai 2014
    • LESEN
9. April 2014

ÖGR Verwaltung GmbH nimmt über „Zentrales Ärzteverzeichnis“ Mediziner ins Visier

Über die Machenschaften der GWE Wirtschaftsinformations GmbH im Zusammenhang mit der „Gewerbeauskunft-Zentrale“ haben wir bereits mehrfach an dieser Stelle berichtet, zuletzt besprach Rechtsanwalt Stefan Weste ein Urteil des LG Düsseldorf und dessen Auswirkungen auf unserem Blog. Nun scheint sich ein neues Schaf in der Herde der Branchenverzeichnisse mit kostenpflichtigen Einträgen aufgetan zu haben. Unserer Kanzlei liegt das Schreiben der ÖGR Verwaltung GmbH vor, das unaufgefordert versandt wird und den Eintrag in ein „Zentrales Ärzteverzeichnis“ zum Gegenstand hat. […]

  • Momme Funda
  • 9. April 2014
    • LESEN
5. April 2014

Update zu den CSA Beteiligungsfonds

Mittlerweile liegt uns eine Abrechnung einer Beteiligung am CSA Beteiligungsfonds 4 GmbH & Co KG am Ende der Laufzeit des Vertrages vor. Aus der Berechnung des Auseinandersetzungsguthabens ergibt sich, dass der tatsächliche Wert der vollständig eingezahlten Beteiligung erschreckenderweise gleich Null ist. Dabei übersteigen die Verlustzuweisungen die Gewinngutschriften um das Dreifache. Damit stellt sich ein negatives Kapitalkonto trotz vollständig bezahlter Einlage ein. Zusätzlich hat der Anleger noch seine Haftsumme zu leisten. Das hat zur Folge, dass Anleger nach den jahrelangen Einzahlungen noch […]

  • Matthias Steinchen
  • 5. April 2014
    • LESEN
21. März 2014

Das Impressum im XING Profil – Droht wirklich eine Abmahnung?

Die Business-Plattform XING ist derzeit Grundlage für ausgesprochene Abmahnungen wegen der Verletzung von §5 TMG aufgrund des Fehlens eines Impressums im vorgehaltenen XING Profil. Dabei richten sich die ausgesprochenen Abmahnungen wohl nicht nur gegen unternehmerische Auftritte, sondern auch gegen die Betreiber „persönlicher“ XING-Profile wie die Computerwoche und Welt Online berichten. Nach §5 TMG sind Anbieter von Telemedien verpflichtet, bestimmte Informationen leicht erkennbar, unmittelbar abrufbar und ständig verfügbar zu halten. Die Einzelheiten ergeben sich dabei aus […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 21. März 2014
    • LESEN

NEUE ARTIKEL

LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

LEGAL SMART ist die Legal Tech Kanzlei für wirtschaftsrechtliche Themen. Durch konsequente Prozessoptimierung interner und externer Prozesse bieten wir neue Lösungen für verschiedene Fragestellungen. So ist das Recht für jeden zugänglich; schnell, digital und trotzdem mit der Expertise und Kompetenz einer erfahrenen Wirtschaftsrechtskanzlei. Denn Legal Tech ist mehr als nur der Einsatz von Technologie. Legal Tech ist die Bereitstellung juristischer Kompetenz.

SCHUTZRECHTE

ABMAHNUNG?

VERKEHRSRECHT

WIR VERTRETEN SIE

IHRE VERTRÄGE

LEGAL SMART

INFORMATIONEN

ASSISTENTEN

SCHUTZPAKETE

RECHTSPRODUKTE