info@legalsmart.de
030 69 20 51 750
Mo-Fr: 9:00 Uhr - 18:00 Uhr

LEGAL SMART

Online Blog | Legal News
10. Februar 2013

Abmahnung Filesharing: Lucretia – Rache einer Herzogin

Die Rechtsanwaltskanzlei Urmann & Collegen (U+C) mahnt aktuell namens Multi Media Verlag GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk „Lucretia – Rache einer Herzogin“ ab. Dabei wird behauptet, dass das in Rede stehende Werk über den Internetanschluss des Abgemahnten mittels sog. Internettauschbörsen (Filesharing / P2P) zum Download angeboten wurde. Die abmahnende Kanzlei weist darüber hinaus darauf hin, dass dem Anspruchsinhaber erhebliche Schadensersatzansprüche zustünden, welche aufgrund der […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 10. Februar 2013
    • LESEN
9. Februar 2013

Abmahnung Filesharing: Las Bandidas

Immer wieder erreichen uns Abmahnungen aus dem Bereich Filesharing wegen der angeblichen Verletzung urheberrechtlich geschützter Werke. Grundsätzlich ist zu berücksichtigen, dass die Abmahnung ein legitimes und gesetzlich in § 97a Abs. 1 S. 1 UrhG vorgesehenes Mittel ist, eine außergerichtliche Klärung für begangene Rechtsverstöße im Urheberrecht herbeizuführen. Derzeit erreichen uns regelmäßig Abmahnungen der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer, die namens Tiberius Film GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 9. Februar 2013
    • LESEN
8. Februar 2013

Arbeitseinkommen und AlG II – wie viel ist pfändbar?

Wer zusätzlich zu seinem Arbeitseinkommen Arbeitslosengeld II (Hartz IV)  bezieht, muss damit rechnen, dass Gläubiger in der Zwangsvollstreckung oder der Treuhänder oder Insolvenzverwalter in der Insolvenz des Schuldners bei dem Vollstreckungsgericht bzw. dem Insolvenzgericht die Zusammenrechnung dieser Einkommen beantragt, um dann aus der Summe der Einkommen nach der Pfändungstabelle den pfändbaren Betrag zu ermitteln. Dies ist grundsätzlich ebenso wenig zu beanstanden wie die Zusammenrechung mehrerer Arbeitseinkommen, Arbeitseinkommen und Rente, mehrerer Renten etc. Arbeitslosengeld II zusätzlich zum Arbeitseinkommen […]

  • Wolfgang N. Sokoll
  • 8. Februar 2013
    • LESEN
8. Februar 2013

Abmahnung Filesharing: Der Auftragskiller

Immer wieder erreichen uns Abmahnungen aus dem Bereich Filesharing wegen der angeblichen Verletzung urheberrechtlich geschützter Werke. Grundsätzlich ist zu berücksichtigen, dass die Abmahnung ein legitimes und gesetzlich in § 97a Abs. 1 S. 1 UrhG vorgesehenes Mittel ist, eine außergerichtliche Klärung für begangene Rechtsverstöße im Urheberrecht herbeizuführen. Derzeit erreichen uns regelmäßig Abmahnungen der Rechtsanwaltskanzlei Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte, die namens MIG Film GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 8. Februar 2013
    • LESEN
8. Februar 2013

Impressum auch auf Facebook Pflicht

Dieses Urteil ist alles andere als eine Überraschung. Das Landgericht Regensburg hat in seiner Entscheidung vom 31. Januar 2013 (Az. 1 HK O 1884/12) in einer wettbewerbsrechtlichen Streitigkeit die Beklagte dahingehend verurteilt, keine Facebook-Seite ohne Impressum anzubieten und der Klägerin die vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten für die entsprechende Abmahnung zu ersetzen. Klägerin und Beklagte betreiben beide ein IT-Systemhaus und stehen somit in einem Wettbewerbsverhältnis. Zum gleichen Ergebnis kam in einem sehr ähnlich gelagerten Fall bereits das Landgericht Aschaffenburg in […]

  • Momme Funda
  • 8. Februar 2013
    • LESEN
7. Februar 2013

Abmahnung Filesharing: The Sessions – Wenn Worte

Immer wieder erreichen uns Abmahnungen aus dem Bereich Filesharing wegen der angeblichen Verletzung urheberrechtlich geschützter Werke. Grundsätzlich ist zu berücksichtigen, dass die Abmahnung ein legitimes und gesetzlich in § 97a Abs. 1 S. 1 UrhG vorgesehenes Mittel ist, eine außergerichtliche Klärung für begangene Rechtsverstöße im Urheberrecht herbeizuführen. Derzeit erreichen uns regelmäßig Abmahnungen der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer, die namens Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 7. Februar 2013
    • LESEN
7. Februar 2013

Gesetz gegen missbräuchliche Abmahnungen: Und nun kommt es doch nicht. Noch nicht!

Wir hatten in den vergangenen Tagen wiederholt (hier, hier und hier) über den Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums berichtet, mit welchem eine Neuregelung des §97a UrhG geschaffen werden sollte, welche überzogene Forderungen aus Abmahnungen eindämmen sollte. Gestern sollte der Referentenentwurf ins Parlament eingebracht werden, damit noch vor der Sommerpause hierüber abgestimmt werden könnte und das Gesetz in Kraft hätte treten können. Doch daraus wurde nichts, wie ein Sprecher des Bundesjustizministeriums mitteilte. Man habe den Referentenentwurf kurzfristig von […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 7. Februar 2013
    • LESEN
7. Februar 2013

Der Lohnanspruch ist verfallen. Nein doch nicht!

Mit der Frage zur Wirksamkeit einer im Arbeitsvertrag geregelten Ausschlussfrist hatten sich erstinstanzlich das Arbeitsgericht Neuruppin (Az. 5 Ca 329/12) sowie in der Berufungsinstanz das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (Az. 4 Sa 1889/12) zu beschäftigen. Sachverhalt Unsere Mandantin war im Zeitraum 1. März 2008 bis 30. September 2010 als Servicekraft bei dem Beklagten beschäftigt. Zuletzt betrug das vertraglich vereinbarte Bruttoentgelt monatlich 1.000,00 EUR, welches jeweils am 15. des Folgemonats fällig wurde. Der Beklagte kündigte das Arbeitsverhältnis betriebsbedingt […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 7. Februar 2013
    • LESEN
6. Februar 2013

Abmahnung Filesharing: Prometheus – Dunkle Zeichen

Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell namens Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk „Prometheus – Dunkle Zeichen“ ab. Dabei wird behauptet, dass das in Rede stehende Werk über den Internetanschluss des Abgemahnten mittels sog. Internettauschbörsen (Filesharing / P2P) zum Download angeboten wurde. Die abmahnende Kanzlei weist darüber hinaus darauf hin, dass dem Anspruchsinhaber erhebliche Schadensersatzansprüche zustünden, welche aufgrund der […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 6. Februar 2013
    • LESEN
6. Februar 2013

Abmahnung Filesharing: Max Herre – Hallo Welt

Die Rechtsanwaltskanzlei Rasch Rechtsanwälte mahnt aktuell namens Universal Music GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk „Max Herre – Hallo Welt“ ab. Dabei wird behauptet, dass das in Rede stehende Werk über den Internetanschluss des Abgemahnten mittels sog. Internettauschbörsen (Filesharing / P2P) zum Download angeboten wurde. Die abmahnende Kanzlei weist darüber hinaus darauf hin, dass dem Anspruchsinhaber erhebliche Schadensersatzansprüche zustünden, welche aufgrund der Regelung § 97a […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 6. Februar 2013
    • LESEN

NEUE ARTIKEL

LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

LEGAL SMART ist die Legal Tech Kanzlei für wirtschaftsrechtliche Themen. Durch konsequente Prozessoptimierung interner und externer Prozesse bieten wir neue Lösungen für verschiedene Fragestellungen. So ist das Recht für jeden zugänglich; schnell, digital und trotzdem mit der Expertise und Kompetenz einer erfahrenen Wirtschaftsrechtskanzlei. Denn Legal Tech ist mehr als nur der Einsatz von Technologie. Legal Tech ist die Bereitstellung juristischer Kompetenz.

SCHUTZRECHTE

ABMAHNUNG?

VERKEHRSRECHT

WIR VERTRETEN SIE

IHRE VERTRÄGE

LEGAL SMART

INFORMATIONEN

ASSISTENTEN

SCHUTZPAKETE

RECHTSPRODUKTE