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Online Blog | Legal News
3. Mai 2011

Abmahnung aktuell: You and Me von Milow

Die Rechtsanwaltssozietät Rasch Rechtsanwälte mahnt aktuell im Auftrag der Universal Music GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk „You and me“ des Künstlers Milow ab. Risiken bestehen bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandt und für Betroffene besonders nachteilige Unterlassungserklärung. Betroffenen ist anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der vorgegebenen Fassung zu unterschreiben. Rein vorsorglich weisen wir darauf hin, dass teilweise in Internetforen veröffentlichte, […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 3. Mai 2011
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2. Mai 2011

Der abmahnerfahrene Fragesteller

Vor einigen Tagen erhielten wir eine E-Mail von einem Besucher unserer Internetseite, der uns frohe Ostern wünschte und eine Frage „zu dem Abmahnwahn Urheberrecht“ hatte. Er wollte wissen, ob es sich im Falle einer Abmahnung überhaupt lohnen würde einen Rechtsanwalt zu beauftragen, wenn man eine Unterlassungserklärung unterschrieben und ca. 800,00 EUR zahlen solle. Es folgten einige Rechenbeispiele bezüglich der möglicherweise entstehenden Rechtsanwaltskosten sowie weitere Feststellungen und Fragen zur Beweisproblematik in Filesharing-Abmahnungen. Der Fragesteller hatte sich […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 2. Mai 2011
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28. April 2011

Ist bald Schluss mit lustig?

Am 3. Februar 2011 haben wir darüber berichtet, dass sich der allseits bekannte Comedian Mario Barth den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“ hat markenrechtlich schützen lassen und seinerzeit gegen einen T-Shirt Hersteller anwaltlich vorgegangen war, der T-Shirts mit diesem Aufdruck hatte herstellen lassen. Der Markenblog berichtet nunmehr, dass der Löschungsantrag aufgrund von „Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse“ gemäß § 50 MarkenG gegen die oben genannte Wortmarke inzwischen durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) veröffentlicht […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 28. April 2011
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26. April 2011

Der neue Facebook „Send“ Button

Nachdem vor ca. 1 Jahr der Like-Button von Facebook eingeführt wurde, bringt Facebook mit dem „Send“-Button nun eine Erweiterung, welche das Teilen von Inhalten mit einigen oder einzelnen Freunden ermöglicht. Bei dem „Send“-Button handelt es sich um ein Social-Plugin, das wie der „Like“-Button in einer Internetseite integriert werden kann. Der „Send“-Button erlaubt es Besuchern, einen Link an ausgewählte Facebook-Freunde via Facebook-Message zu senden. Darüber hinaus kann der jeweilige Link auch in Gruppen publiziert oder via […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 26. April 2011
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25. April 2011

In eigener Sache: Die K&W LEGAL iPhone App

Mit iAnwalt stellt Ihnen die Kanzlei WK LEGAL einen nützlichen Begleiter für die jederzeitige anwaltliche Hilfe zur Verfügung. Per Knopfdruck kann zu bestimmten Themengebieten ein kostenloser Rückruf durch einen Anwalt zu rechtlichen Fragen angefordert werden. Darüber hinaus erhalten Sie regelmäßig Informationen zu aktuellen Gerichtsurteilen aus den Bereichen des Wirtschaftsrecht, insbesondere Arbeitsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Marken- und Urheberrecht, Medienrecht sowie Vertrags- und Wettbewerbsrecht. Laden Sie sich iAnwalt nun kostenlos im App Store herunter.

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 25. April 2011
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19. April 2011

Abmahnung aktuell: Die Superbullen

Die Rechtsanwaltssozietät Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt aktuell im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk Die Superbullen ab. Risiken bestehen bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandt und für Betroffene besonders nachteilige Unterlassungserklärung. Betroffenen ist anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der vorgegebenen Fassung zu unterschreiben. Rein vorsorglich weisen wir darauf hin, dass teilweise in Internetforen veröffentlichte, modifizierte Unterlassungserklärungen noch weitergehende […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 19. April 2011
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18. April 2011

Abmahngefahr wegen Verstößen gegen die EnVKV

Gewerbliche Verkäufer von Haushaltselektrogeräten, wie z.B. Kühlschränken, Kühlgefriergeräten, Geschirrspülmaschinen und Backöfen sind verpflichtet gegenüber Endverbrauchern deutlich sichtbar durch Etikettierung die Angaben über den Verbrauch und die Energie, sowie andere weitere Ressourcenangaben (z.B. Wasser) anzugeben.   Gemäß Anhang III der Richtlinie 94/2/EG der Kommission vom 21. Januar 1994 zur Durchführung der Richtlinie 92/75/EWG betreffend die Energieetikettierung für elektrische Haushaltskühl- und -gefriergeräte sowie entsprechende Kombinationsgeräte, geändert durch Richtlinie 2003/66/EG der Kommission vom 3. Juli 2003 zur Änderung […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 18. April 2011
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18. April 2011

Abmahnung aktuell: Das Bildnis des Dorian Gray

Die Rechtsanwaltssozietät Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt aktuell im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co Prod. vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk Das Bildnis des Dorian Gray ab. Risiken bestehen bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandt und für Betroffene besonders nachteilige Unterlassungserklärung. Betroffenen ist anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der vorgegebenen Fassung zu unterschreiben. Rein vorsorglich weisen wir darauf hin, dass teilweise […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 18. April 2011
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17. April 2011

Abmahnung aktuell: New Moon – Biss zur Mittagsstunde

Die Rechtsanwaltssozietät Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt aktuell im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co Prod. vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk New Moon – Biss zur Mittagsstunde ab. Risiken bestehen bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandt und für Betroffene besonders nachteilige Unterlassungserklärung. Betroffenen ist anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der vorgegebenen Fassung zu unterschreiben. Rein vorsorglich weisen wir darauf […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 17. April 2011
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14. April 2011

Der emanzipierte Pilot

Wer den Kino Blockbuster „Catch me if you can“ gesehen hat, wird sich an die Szene erinnern, in der Leonardo DiCaprio als vermeintlicher Pilot in Begleitung mehrerer Stewardessen durch einen Flughafentermin schreitet. Wie es sich für einen stolzen Piloten zur damaligen Zeit gehörte, trägt er Pilotenuniform, Pilotenbrille und natürlich eine Pilotenmütze. Zur Erinnerung Kopfbedeckungen werden heutzutage von Piloten jedoch offensichtlich nicht mehr ganz so gerne in der Öffentlichkeit getragen und so musste sich das Arbeitsgericht […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 14. April 2011
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