info@legalsmart.de
030 69 20 51 750
Mo-Fr: 9:00 Uhr - 18:00 Uhr

LEGAL SMART

Online Blog | Legal News
26. September 2022

Wann der Rei­se­rück­tritt wegen Corona kos­tenlos ist

Seitdem Corona unser Leben bestimmt, sind viele Menschen unsicher, wie sie ihre Urlaubszeit verbringen und was passiert, wenn man wegen Corona von der Reise zurücktreten möchte. Wir verraten Ihnen hier, wann ein Reiserücktritt wegen Corona kostenlos ist. Soviel sei schon jetzt gesagt: es kommt auf den Einzelfall an.  Alles was Sie zum Thema Reiserücktritt wegen Corona wissen müssen, erfahren Sie auf unserem Blog! Sachverhalt  Der Bundesgerichtshof hatte in drei verschiedenen Verfahren zu entscheiden, ob ein […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 26. September 2022
    • LESEN
30. August 2022

Online-Casino muss Spieler 77.000 Euro zurück­zahlen

Neues Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main (Urt. v. 29.07.2022, Az. 2-07 O 431/20) zu Online-Casinos. Ein Online-Casino aus Malta muss einem Spieler seine Einsätze in Höhe von rund 77.000 Euro zurückzahlen. Wegen eines Verstoßes gegen den Glücksspielstaatsvertrag sei der Spielvertrag nichtig, so die zuständigen Richter. Alles was Sie diesem Urteil wissen müssen, erfahren Sie auf unserem Blog!  Sachverhalt  Ein Glücksspieler aus Hessen, der zwischen 2017 und 2020 rund 77.000 Euro in einem Online-Casino verzockte, […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 30. August 2022
    • LESEN
29. August 2022

Soforthilfen in NRW: Gericht entscheidet über Rückzahlung

Im März und April 2020 haben deutschlandweit tausende Unternehmen die sog. Corona-Soforthilfe beantrag. Ausgezahlt wurden Beiträge bis zu 9.000 EUR. Gegen eine Rückzahlung der Hilfen wehren sich aber viele Betroffene, weswegen sehr viele Prozesse vor den Verwaltungsgerichten geführt werden.  Was Sie zu dem Thema Rückzahlung von Corona-Soforthilfen wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Die Soforthilfe Die Corona-Soforthilfe war zu Beginn der Pandemie (27. März – 31. Mai 2020) unkompliziert zu beantragen. Die Auszahlung erfolgte […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 29. August 2022
    • LESEN
18. August 2022

Erste OLG-Entscheidung: Filmauf­nahmen von Poli­zei­ein­sätzen sind strafbar

Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat sich mit dem Thema Filmaufnahmen von Polizeieinsätzen auseinandergesetzt und im Beschlusswege erstmalig obergerichtlich entschieden, dass Filmaufnahmen von Polizisten grundsätzlich strafbar sein können. Eine echte Grundsatzentscheidung stellt dieser Beschluss trotzdem nicht dar. Wann Polizeieinsätze mit Ton gefilmt werden dürfen, bleibt daher weiterhin unklar. Alles was Sie zu dem Beschluss des OLG Zweibrücken wissen müssen, erfahren Sie auf unserem Blog! Sachverhalt  Eine Frau filmte eine Polizeikontrolle über einen Zeitraum von 40 Minuten, wobei […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 18. August 2022
    • LESEN
17. August 2022

Negativer PCR Test muss vom Arbeitgeber akzeptiert werden

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 10.08.2022 (Az. 5 AZR 154/22) entschieden, dass Arbeitgeber einen negativen PCR-Test akzeptieren müssen, wenn ein Arbeitnehmer nach dem Urlaub aus einem Corona-Risikogebiet zurückgekehrt. Bei Annahmeverzug, wie in diesem Fall, muss der Arbeitgeber die vertraglich vereinbarte Vergütung nachzahlen, wenn der Arbeitnehmer das Betriebsgelände nicht betreten durfte.  Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt  Ein Arbeitgeber erstellte ein Infektionsschutz und ein Hygienekonzept, das für Arbeitnehmer, […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 17. August 2022
    • LESEN
15. August 2022

Haben Arbeitnehmer:innen einen Anspruch auf Teilzeit?

Viele Arbeitnehmer legen heutzutage großen Wert auf eine ausgewogene Work-Life-Balance. Daher stellen uns Mandanten oftmals die Frage, ob man einen Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung hat und was man tun kann, wenn der Arbeitgeber dem Wunsch nach Teilzeitbeschäftigung nicht positiv gegenübersteht? Diese Fragen klären wir auf unserem Blog! § 8 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) Der § 8 TzBfG regelt umfassend die zeitlich nicht begrenzte Verringerung der Arbeitszeit.  Nach Absatz 1 kann ein Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis länger als […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 15. August 2022
    • LESEN
22. Juli 2022

Tesla muss den Kaufpreis für ein Model X fast vollständig zurückzahlen

Tesla geriet in den letzen Jahren immer wieder in die Schlagzeilen. Das Landgericht München I hat Tesla nun verurteilt, den Kaufpreis für ein Model X größtenteils zurückzuzahlen. Der Grund sind die Unzulänglichkeiten des Autopiloten. Wir fassen für Sie das Wichtigste auf unserem Blog zusammen!  Um was ging es?  Der Käufer rügte Mängel am Fahrzeug, wonach das Assistenzsystem Hindernisse – etwa die Verengung einer Baustelle – nicht zuverlässig erkenne. Ein technisches Gutachten bestätigte diesen Vorwurf.  Phantombremsungen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 22. Juli 2022
    • LESEN
20. Juli 2022

Kein Sch­mer­zens­geld wegen angeb­lich fal­scher Qua­ran­täne

Das Oberlandesgericht Naumburg hat mit Beschluss vom 08.06.2022 (Az. 5 U 35/22) die Anordnung von Quarantäne für die gesamte Familie nach positivem Corona-Test eines Familienmitglieds bestätigt. Es bestehe nach diesem Beschluss auch dann kein Anspruch auf Schmerzensgeld, wenn sich herausstelle, dass die positiv getestete Person gesund gewesen sei. Die Richter bestätigten damit das zuvor ergangene landgerichtliche Urteil. Die Stadt habe sich an alle Vorgaben des IfSG gehalten.  Alles was Sie zur diesem Urteil wissen müssen, […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 20. Juli 2022
    • LESEN
19. Juli 2022

Was bei Chaos an Flug­häfen gilt

Die Ferien sind gestartet und an den Flughafen spielt sich ein großes Chaos ab. Es gibt zahlreiche Flugannulierungen und tausende verlorene Gepäckstücke.  Was bei Chaos an Flughäfen gilt, erfahren Sie in diesem Beitrag! Rechte der Flugreisenden  Bevor es in den wohl verdienten Urlaub geht, bangen Familien zur Zeit, ob am Flughafen alles reibungslos verläufen wird. Täglich wird von gestrichenen Flügen berichtet, weil das Personal für die Flüge fehlt. An den Flughäfen bilden sich an den […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 19. Juli 2022
    • LESEN
15. Juli 2022

Hun­de­k­lei­dung darf nicht „The Dog Face“ heißen

Die Marke „The North Face“ siegte vor dem OLG Frankfurt a. M. (Beschluss vom 28.06.2022 – Az. 6 W 32/22) in einem Markenstreit mit der Marke „The-Dog-Face“. Um was es da ging und wie es zu dem Urteil, erfahren Sie auf unserem Blog! Sachverhalt  Die Marke „The North Face“ ist unter anderem für Bekleidung eingetragen und die Antragsgegnerin vertreibt hingegen online Bekleidung für Tiere und kennzeichnet diese mit dem Zeichen „The Dog Face“.  Im Eilverfahren […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 15. Juli 2022
    • LESEN

NEUE ARTIKEL

LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

LEGAL SMART ist die Legal Tech Kanzlei für wirtschaftsrechtliche Themen. Durch konsequente Prozessoptimierung interner und externer Prozesse bieten wir neue Lösungen für verschiedene Fragestellungen. So ist das Recht für jeden zugänglich; schnell, digital und trotzdem mit der Expertise und Kompetenz einer erfahrenen Wirtschaftsrechtskanzlei. Denn Legal Tech ist mehr als nur der Einsatz von Technologie. Legal Tech ist die Bereitstellung juristischer Kompetenz.

SCHUTZRECHTE

ABMAHNUNG?

VERKEHRSRECHT

WIR VERTRETEN SIE

IHRE VERTRÄGE

LEGAL SMART

INFORMATIONEN

ASSISTENTEN

SCHUTZPAKETE

RECHTSPRODUKTE