info@legalsmart.de
030 69 20 51 750
Mo-Fr: 9:00 Uhr - 18:00 Uhr

LEGAL SMART

Online Blog | Legal News
21. April 2021

Wehren Sie sich: Nervige Werbefaxe für Schutzmasken und Schnelltests

Haben Sie auch schon unerwünschte Werbung für FFP2-Maslen und Schnelltests erhalten?  Hier erfahren Sie, wie die Rechtslage ist und was Sie dagegen tun können! Einwurf von Werbung- Eigentumsstörung! Der Einwurf von Werbung in einen Briefkasten kann eine Eigentumsstörung darstellen, die einen Abwehranspruch aus § 1004 BGB auslöst. Das gilt insbesondere dann, wenn der Eigentümer zu erkennen gegeben hat, dass er keine (kommerzielle) Werbung wünscht. Ein Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Adressaten liegt hingegen vor, wenn […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 21. April 2021
    • LESEN
20. April 2021

Waldorf Frommer Abmahnung – Film „Monster Hunter“

Sie haben eine Abmahnung von Waldorf Frommer erhalten, die Sie zu einer riskanten und strafbewehrten Unterlassung und zu einer Zahlung auffordert? Wir helfen Ihnen in diesem Fall schnell und unkompliziert! Abmahnkanzlei Waldorf Frommer Die Abmahnkanzlei Wahldorf Frommer sollte von Betroffenen unbedingt ernst genommen werden. Diese Kanzlei ist im Urheberrecht spezialisiert und versendet täglich Abmahnung zu Urheberrechtsverletzungen. Sie vertritt u.a. Constantin Film Verleih GmbH.  Filesharing-Abmahnung  Was ist Filesharing? Filme und auch Serien sind urheberrechtlich gem. § 2 […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 20. April 2021
    • LESEN
19. April 2021

Die kostenlose Nutzung von Leasing-Fahrzeugen durch Widerruf

Vor einiger Zeit zählten Kreditverträge bei (Auto-)Banken zu den rechtlich einwandfreien Verträgen. Das scheint sich aber geändert zu haben, da die jeweiligen Autobanken ihre Vertragspartner nicht mehr ordnungsgemäß über ihr Widerrufsrecht informieren. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Leasing & Verträge aus dem Jahr 2014 Bei Verträgen aus dem Jahr 2014 kam es nachweislich zu fehlerhaften Widerrufsbelehrungen.  Viele Verbraucher nutzen die Möglichkeit Fahrzeuge per Leasing zu finanzieren.  Leasing […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 19. April 2021
    • LESEN
16. April 2021

Daten von 500 Millionen LinkedIn-Nutzern angeboten

Erneut kam es auf einer Social Media Plattform zu einem Datenklau! Dieses Mal ist die Plattform LinkedIn betroffen. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! 500 Millionen LinkedIn Nutzerdaten geklaut Wir berichteten schon hier vom Datenleak bei Facebook, bei dem es zu auch zu einem Datenklau in gleicher Höhe kam.  Unter den angebotenen Daten sind Mobilfunknummern, E-Mail Adressen, vollständige Namen aber auch personenbezogene Daten wie Geschlecht, Beruf, Stadt und […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 16. April 2021
    • LESEN
15. April 2021

Rechtsschutz gegen Quarantäne?

Viele Betroffene fragen sich, ob Rechtsschutz gegen Quarantäneverpflichtungen Aussicht auf Erfolg haben.  Wie es rechtlich einzuordnen ist und was man gegen falsche Entscheidungen rechtlich tun kann, erfahren Sie in diesem Artikel! Rechtsverordnungen der Bundesländer Die Quarantänepflicht geht auf die Rechtsverordnungen der Bundesländer zurück, da diese durch den Bundesgesetzgeber im Infektionsschutzgesetz ermächtigt sind, Rechtsverordnungen zu erlassen.  Rechtstipp: Das Infektionsschutzgesetz spricht nicht von Quarantäne, sondern von „Absonderung“, wozu grundsätzlich die Isolation erkrankter Personen gehört. Allgemeine Quarantänepflicht  Eine […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 15. April 2021
    • LESEN
14. April 2021

Maskenpflicht am Urlaubsort kann zu einer kostenfreien Stornierung der Reise berechtigen

Das AG Düsseldorf hat mit Urteil vom 12.02.2021 (Az. 37 C 420/20) entschieden, dass wenn ein Reisender am Urlaubsort wegen der Corona-Pandemie in geschlossenen Räumen, als auch in der Öffentlichkeit, die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung („Maskenpflicht“) hat, zum kostenfreien Reiserücktritt berechtigt ist. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Sachverhalt Ein Urlauber buchte für sich und seine Familie bei dem Reiseunternehmen eine Pauschalreise nach Mallorca. Die Reise sollte […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 14. April 2021
    • LESEN
13. April 2021

BGH: Streit um faire Ver­gü­tung für „Das Boot“

Der Rechtsstreit um die faire Vergütung für den Kameramann des Films „Das Boot“ geht in die nächste Runde. (BGH, Urteil vom 1. April 2021, Az. I ZR 9/18) Alles was Sie dazu wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Sachverhalt  Der Anfang der 80er Jahre produzierte Film „Das Boot“ über die Unterwasserschlacht im Atlantik spielte unerwartet viele Millionen Euro ein.  Der Kameramann hatte für seine Arbeit umgerechnet etwa 104.000 Euro erhalten und wurde damit nur pauschal vergütet. […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 13. April 2021
    • LESEN
12. April 2021

Daten von 500 Millionen Facebook-Nutzern geleakt

In der letzten Woche ist es zu einer Veröffentlichung von 500 Millionen Daten von Facebook-Nutzern gekommen. Darunter sind Mobilfunknummern, E-Mail Adressen, aber auch personenbezogene Daten wie Geschlecht, Beruf, Stadt und der Beziehungsstatus.  Was das für Ihre Daten bedeutet und was Sie tun können, erfahren Sie in diesem Artikel! Mal wieder „Datenpannen“ bei Facebook Facebook ist mal wieder wegen Datenpannen in den Schlagzeilen und Millionen Nutzer sind verärgert! Von „Datenpannen“ spricht man allgemein, wenn Daten ungewollt […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 12. April 2021
    • LESEN
9. April 2021

Kurzarbeit: Wer nicht arbeitet, braucht keine Erho­lung

Vor ein paar Wochen hat die Bundesagentur für Arbeit erst die Fachliche Weisung „Regelungen zum Verfahren Kurzarbeitergeld für das Jahr 2021“ veröffentlicht.  Alles was Sie dazu wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Was bedeutet Kurzarbeit? Kurzarbeit liegt dann vor, wenn die betriebsübliche Arbeitszeit in einem Betrieb verkürzt wird, weil nicht genug Arbeit da ist. Wenn die Kurzarbeit die Folge hat, dass eine vorübergehende Einstellung der Arbeit erfolgt, ist die Rede von sog. Kurzarbeit Null.  […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 9. April 2021
    • LESEN
8. April 2021

Filesharing: Anschlussinhaber muss Täter nach Abmahnung nicht benennen

Der BGH hat mit Urteil vom 17.12.2020 ( Az. I ZR 228/19) entschieden, dass ein Internetanschlussinhaber dem Urheberrechtsinhaber vorgerichtlich nicht mitteilen muss, wer von mehreren Personen mit Zugriff auf das hauseigene WLAN-Netz durch Hochladen eines Computerspiels in eine Tauschbörse im Internet die Urheberrechtsverletzung begangen hat.  Was das Urteil für WLAN-Inhaber bedeutet und wer die Kosten tragen muss, wenn der Anschlussinhaber den Namen des Täters verschweigt, erfahren Sie in diesem Artikel! Was ist Filesharing? Filme und […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 8. April 2021
    • LESEN

NEUE ARTIKEL

LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

LEGAL SMART ist die Legal Tech Kanzlei für wirtschaftsrechtliche Themen. Durch konsequente Prozessoptimierung interner und externer Prozesse bieten wir neue Lösungen für verschiedene Fragestellungen. So ist das Recht für jeden zugänglich; schnell, digital und trotzdem mit der Expertise und Kompetenz einer erfahrenen Wirtschaftsrechtskanzlei. Denn Legal Tech ist mehr als nur der Einsatz von Technologie. Legal Tech ist die Bereitstellung juristischer Kompetenz.

SCHUTZRECHTE

ABMAHNUNG?

VERKEHRSRECHT

WIR VERTRETEN SIE

IHRE VERTRÄGE

LEGAL SMART

INFORMATIONEN

ASSISTENTEN

SCHUTZPAKETE

RECHTSPRODUKTE