info@legalsmart.de
030 69 20 51 750
Mo-Fr: 9:00 Uhr - 18:00 Uhr

LEGAL SMART

Online Blog | Legal News
9. Februar 2021

Betriebsschließung wegen Corona: Muss die Versicherung zahlen?

Der lange Lockdown trifft Unternehmen hart. Friseure, Gaststätten, Hotels, Fitnessstudios usw. können kaum noch überleben und stehen vor dem Ruin. Finanzielle Hilfen konnten teilweise nicht beantragt werden, weil der Lockdown erst in der Monatsmitte begann.  Daher klären wir in diesem Artikel die Frage, ob die Versicherung bei Betriebsschließung wegen Corona zahlen muss! Versicherer weisen Ansprüche zurück Viele Versicherungen weisen schon seit letztem Jahr alle Ansprüche ab. Begründet wird das meistens damit, dass die Schließungen aufgrund […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 9. Februar 2021
    • LESEN
8. Februar 2021

Hype-Startup Clubhouse: Das muss man wissen

Clubhouse ist die neue Trendapp im Jahr 2021. Die AGB des Unternehmens stimmen Juristen jedoch nachdenklich. Wieso das so ist, erfahren Sie in diesem Artikel! Was ist Clubhouse? Clubhouse ist eine Audio-App, bei der man sich nur mit einer Einladung registrieren kann. Durch Verknappung der Zugänge und einem gewissen „Staraufgebot“ schafft das Unternehmen einen exklusiven Kreis, was das Interesse an der App noch zusätzlich steigen lässt.  Das Prinzip der App beruht auf virtuellen Gesprächsrunden, an […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 8. Februar 2021
    • LESEN
4. Februar 2021

Unzulässige Nutzung eines Prominentenbildes als „Klickköder“

Der BGH hatte über die Frage zu entscheiden, ob ein Presseunternehmen einem Prominenten eine fiktive Lizenzgebühr dafür zu zahlen hat, dass es ein Bild des Prominenten im Rahmen eines sog. Clickbaiting (Klickködern) verwendet hat. Am 21.01.2021 (Az. I ZR 120/19) entschied der BGH, dass Medien nicht ohne Einwilligung mit Bildern von Prominenten für ihre Artikel werben dürfen, wenn sie nicht selbst in den Artikeln erscheinen. In diesem Artikel berichten wir näheres zum Recht am eigenen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 4. Februar 2021
    • LESEN
3. Februar 2021

Unzulässige Nutzung eines Prominentenbildes für die Bebilderung eines „Urlaubslottos“

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 21.01.2021 (Az. I ZR 207/19) entschieden, dass die ungenehmigte Nutzung des Bildnisses und des Namens eines Schauspielers, zur Bebilderung des „Urlaubslottos“ einer Sonntagszeitung, einen rechtswidrigen Eingriff in den vermögensrechtlichen Bestandteil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts darstellt. In diesem Artikel berichten wir näheres zum Eingriff in vermögensrechtlichen Bestandteil des Persönlichkeitsrechts bei ungenehmigter Bildernutzung. Sachverhalt Ein Schauspieler, der in der Zeit von 2014 bis 2019 in der ZDF-Serie „Das Traumschiff“ den Kapitän spielte, klagte […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 3. Februar 2021
    • LESEN
2. Februar 2021

EU-Drohnenverordnung 2021: Das müssen Drohnenpiloten wissen

Drohnen sind oftmals mit hochauflösenden Kameras ausgestattet und haben daher die Möglichkeit auch Gebiete aus der Luft zu erkunden. Damit geht natürlich ein Stör- und Gefahrenpotential einher, weshalb der Gesetzgeber veranlasst ist, mit der sog. „Drohnen-Verordnung“ regulierend einzugreifen.  Dieser Artikel befasst sich mit mit der neuen EU-Drohnenverordnung und was Drohnenpiloten unbedingt wissen müssen! Unbemannte Flugobjekte – Stör- und Gefahrenpotential Drohnen sind unbemannte Flugobjekte, die einen Piloten per Fernbedienung oder Smartphone steuert. Mithilfe einer Kamera überträgt […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 2. Februar 2021
    • LESEN
1. Februar 2021

Impfpflicht durch den Arbeitgeber?

Die Politik hat geäußert eine gesetzliche Impflicht gegen Covid-19 nicht zu planen und doch liest man immer wieder von Arbeitgebern, die auf eine Impfung bestehen. Der Gesetzgeber hält sich damit auffällig zurück und setzt auf Freiwilligkeit. Für Unternehmer stellt sich daher die Frage, ob sie Mitarbeiter zu Impfungen verpflichten, fehlende Impfungen sanktionieren oder wenigstens Anreize für eine Impfung schaffen dürfen.  In diesem Artikel erfahren Sie, ob eine Impflicht durch den Arbeitgeber kommen könnte. Impfen und […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 1. Februar 2021
    • LESEN
29. Januar 2021

Veröffentlichung von Bildnissen nach DSGVO und KUG

Bei der Veröffentlichung von Bildern muss man sich an die DSGVO und das KUG halten. Welche datenschutzrechtlichen Anforderungen eingehalten werden müssen und welche Anforderungen nach dem KUG gelten, erfahren Sie in diesem Artikel! Kunsturhebergesetz (KUG) Das KUG regelt die Rechtmäßigkeit der Veröffentlichung von Bildnissen, auf denen Personen zu erkennen sind. Vor Inkrafttreten der DSGVO wurde die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung von Bildnissen nach nationalem Recht beurteilt.  Nach § 22 KUG dürfen „Bildnisse nur mit Einwilligung des […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 29. Januar 2021
    • LESEN
28. Januar 2021

Der besondere Kündigungsschutz im Arbeitsrecht

Bestimmte Berufs- bzw. Personengruppen genießen besonderen Kündigungsschutz. Welche das sind und welchen Schutz das Gesetz vorsieht, erfahren Sie in diesem Artikel! Betriebsratsmitglieder und Personalvertretung Mitglieder des Betriebsrates haben einen besonderen Kündigungsschutz. Nach § 15 Abs.1 S.1 KSchG kann Betriebsratsmitgliedern nur außerordentlich aus wichtigem Grund gekündigt werden. Darüber hinaus muss das Betriebsratsgremium der Kündigung zustimmen.  § 15 KSchG ist dabei die zentrale Norm zur Regelung des Kündigungsschutzes für Betriebsratsmitglieder und die Personalvertretung . Ziel des besonderen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 28. Januar 2021
    • LESEN
27. Januar 2021

Unberechtigter Schufa Eintrag kann Schmerzensgeld begründen

Das Landgericht Lüneburg hat mit Urteil vom 14.07.2020 eine Bank zur Zahlung von 1000 Euro Schmerzensgeld verurteilt und verpflichtet einen rechtswidrigen Schufa Eintrag wieder zu widerrufen.  In diesem Artikel erfahren Sie wie es zum Schmerzensgeld gekommen ist! Sachverhalt Der Verbraucher erhielt von einer Bank einen Dispositionskredit. Diesen Dispositionskredit kündigte die Bank unter Fristsetzung aus „wichtigem Grund“ und stützte sich dabei auf ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Da der Verbraucher den Dispositionskredit ausglich, aber geringfügig (über 20,00 […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 27. Januar 2021
    • LESEN
26. Januar 2021

Verloren beim Online Casino Mr. Green? So holen Sie Ihr Geld zurück

Sie haben beim Online Casino Mr. Green verloren und wollen wissen, wie Sie Ihr Geld zurückbekommen? Dann lesen Sie folgenden Artikel: Kammergericht Berlin bestätigt Verurteilung des OnlineCasinos Mr. Green Mit Urteil vom 06.10.2020 hat das Kammergericht Berlin die erstinstanzliche Entscheidung des LG Berlin bestätigt und das Online Casino Mr. Green verurteilt, das Online Glückspiel wegen seiner fehlenden deutschen Lizenz einzustellen.  Die Richter entschieden, dass es auch keine Duldung für das Veranstalten von Online-Glücksspiel ohne Lizenz […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 26. Januar 2021
    • LESEN

NEUE ARTIKEL

LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

LEGAL SMART ist die Legal Tech Kanzlei für wirtschaftsrechtliche Themen. Durch konsequente Prozessoptimierung interner und externer Prozesse bieten wir neue Lösungen für verschiedene Fragestellungen. So ist das Recht für jeden zugänglich; schnell, digital und trotzdem mit der Expertise und Kompetenz einer erfahrenen Wirtschaftsrechtskanzlei. Denn Legal Tech ist mehr als nur der Einsatz von Technologie. Legal Tech ist die Bereitstellung juristischer Kompetenz.

SCHUTZRECHTE

ABMAHNUNG?

VERKEHRSRECHT

WIR VERTRETEN SIE

IHRE VERTRÄGE

LEGAL SMART

INFORMATIONEN

ASSISTENTEN

SCHUTZPAKETE

RECHTSPRODUKTE