LEGAL SMART Online Blog

9. April 2020

Wie müssen Arbeitgeber sich in Zeiten von Corona verhalten?

Immer mehr Arbeitgeber fragen sich, was zu tun ist, wenn es zu Ansteckungen mit Corona kommt bzw. ob sie sich haftbar machen, wenn es zu Ansteckungen in ihrem Betrieb kommt. Welche Pflichten treffen den Arbeitgeber? Arbeitgeber müssen alle nötigen Schutzmaßnahmen für ihre Mitarbeiter ergreifen. Dies ergibt sich aus ihrer sogenannten Fürsorgepflicht, die sich aus § 618 Abs. BGB und § 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ergibt. Der Schutz reicht von einer umfassenden Aufklärung aller Mitarbeiter des Betriebs […]

Guido Kluck, LL.M.
9. April 2020

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8. April 2020

Unternehmerische Pflichten beim Homeoffice

Immer mehr Arbeitnehmer werden zu Zeiten der Corona-Krise durch ihre Arbeitgeber gebeten, ihre Arbeit im Homeoffice vorzunehmen. Arbeitgeber müssen in diesen Zeiten dennoch einiges beachten. Wir zeigen Ihnen hier, was Arbeitgeber zu berücksichtigen haben und wie mit datenschutzrechtlichen Pflichten umzugehen ist. Kann der Arbeitgeber Homeoffice einseitig anordnen? Grundsätzlich kann der Arbeitgeber nicht ohne Zustimmung des Arbeitnehmers Homeoffice anordnen. Eine solche Weisung an den Mitarbeiter wäre rechtswidrig, da das Direktionsrecht des Arbeitgebers an der Wohnungstür des […]

Guido Kluck, LL.M.
8. April 2020

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7. April 2020

Stornogebühren während der Corona-Krise. Wann kriege ich mein Geld zurück?

Geplante Reisen müssen in Corona-Zeiten abgesagt werden oder zumindest verschoben werden. Wie und unter welchen Voraussetzungen das möglich ist und wann eine Reise storniert werden kann und alles zur Höhe der anfallenden Stornogebühren lesen Sie hier. Wann sollte eine Reise storniert werden? Da eine weltweite Reisewarnung wegen Corona ausgesprochen wurde, können Pauschalreisen ins Ausland kostenlos storniert werden. Reisen über die Grenze des Bundesgebierts sind ebenfalls ohne hinreichenden Grund nicht mehr möglich. Hinzukommt, dass viele Länder […]

Guido Kluck, LL.M.
7. April 2020

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6. April 2020

Staatliche Hilfe bei Corona

Sowohl die Bundesregierung als auch Landesregierungen brachten verschiedene Hilfsprogramme auf den Weg, um verschiedenen Unternehmen bundesweit helfen zu können in Zeiten von Corona. Die Erleichterungen im Steuerrecht und geplante Änderungen im Vertragsrecht sollen Folgen wie Kündigungen und Insolvenzen verhindern. Aufgeteilt werden können die Hilfen und Pakete in drei große Bereiche. Bereich: Gesetzliche Maßnahmen Um finanzielle Engpässe zu vermeiden, sollen viele Erleichterungen im Bereich Steuerrecht und Vertragsrecht eingerichtet werden. Steuerliche Erleichterungen Fällige oder fällig werdende Einkommenssteuern […]

Guido Kluck, LL.M.
6. April 2020

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4. April 2020

EuGH: Der Widerrufsjoker ist wieder da

Lange war es ruhig geworden um den Widerrufsjoker, nach den letzten Entscheidungen deutscher Gerichte. Nun bringt der EuGH wieder Bewegung in das Thema. Grundsätzlich müssen Unternehmen ihre Kunden detailliert und genau über das Widerrufsrecht belehren, Andernfalls beginnt Frist nicht zu laufen. Der EuGH entschied darüber in einem Urteil über die saarländische Sparkasse. Darlehensverträge müssen gesetzlichen Anforderungen genügen Grundsätzlich müssen Darlehensverträge klare und insbesondere für Verbraucher verständliche Hinweise auf den Beginn von Widerrufsfristen enthalten, so der Europäische Gerichtshof […]

Guido Kluck, LL.M.
4. April 2020

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3. April 2020

Masken-Schneider müssen mit Abmahnungen rechnen

Immer mehr Menschen schneidern sich zu Zeiten der Corona-Krise ihre Masken für Atem- bzw. Mundschutz selbst, um der Tröpfcheninfektion mit dem COVID-19-Virus zu entgehen. Rechtlich gesehen sind sie aber kein Atem- oder Mundschutz. Die Bezeichnung dahingehend ist Medizinprodukten vorbehalten, demnach Masken, die klinisch bewertet und mit einer CE-Kennzeichnung versehen wurden. Daher müssen Firmen oder Einzelpersonen, die diese spenden oder verkaufen wollen, auf die richtige Bezeichnung achten. Selbstgefertigte Atemschutzmasken ein Problem? Bei Mund- und Atemschutzmasken handelt […]

Guido Kluck, LL.M.
3. April 2020

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1. April 2020

Intermediäre und das Urheberrechts

Immer wieder geht es um die Frage, ob Intermediäre, also z. B. Suchmaschinen wie Google, Verlagsinhalte ausblenden dürfen, wenn deren Nutzung nach dem Leistungsschutzrecht lizenzpflichtig ist. Vor allem geht es um die Frage, ob seit dem neuen Medienstaatsvertrag zu befürchten ist, dass das Urheberrecht seine Bedeutung verliert und somit abgeschafft wird. Was ist der Medienstaatsvertrag? Der Medienstaatsvertrag soll den Rundfunkstaatsvertrag ablösen und so zeitgemäße Lösungen und Regelungen schaffen. Dabei formuliert er seine Regeln für Sender und Medienanbieter, […]

Guido Kluck, LL.M.
1. April 2020

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31. März 2020

Vorsorgevollmacht auch für den Fall einer Erkrankung mit dem Coronavirus

Auch zu Zeiten des Coronavirus ist das Thema Vorsorgevollmacht nicht zu unterschätzen. Vielmehr sollte sich nun erst recht Gedanken gemacht werden, wie im Falle von Corona mit der Krankheit selbst und mit der Situation umgegangen werden soll. Nicht nur bisher bekannte schwere Krankheiten, unvorhergesehen Unfälle oder das Alter sollten Anreiz sein, sich mit der Thematik zu befassen. Quarantäne legt Leben lahm Wenn man für mehrere Wochen unter Quarantäne kommt, weil etwa eine Infektion befürchtet oder […]

Guido Kluck, LL.M.
31. März 2020

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30. März 2020

Rechte und Pflichten in der Coronavirus-Quarantäne

Viele Fragen ergeben sich seit dem Kursieren des Coronavirus. Insbesondere taucht bislang immer öfter die Frage auf, wie man sich in der Quarantäne korrekt verhalten muss. Was darf man und was darf man nicht? Gesundheitsamt muss Quarantäne anordnen Ob eine Quarantäne verhängt wird oder nicht, entscheidet das jeweils örtlich zuständige Gesundheitsamt. Entscheidet sich das Amt dafür, Quarantänemaßnahmen anzuordnen, müssen Betroffene sich daran halten. Wenn zusätzlich Auflagen hinzukommen, sind auch diese zwingend einzuhalten, um sich selbst […]

Guido Kluck, LL.M.
30. März 2020

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28. März 2020

Der Arbeitgeber kündigt mich in der Corona-Krise

Mittlerweile bleiben aufgrund der Corona-Krise Kunden aus und Geschäfte, Bars und Restaurants müssen nun zwangsweise zumindest zeitweise schließen. Selbst große Konzerne wie VW und Co. stellen ihre Produktion zunächst ein. Einige Unternehmen wollen ihre Arbeitnehmer kündigen und haben auch schon Kündigungen ausgesprochen. Ob solche Kündigungen immer möglich und gerechtfertigt sind, zeigen wir Ihnen hier. Anwendung des KSchG Das Kündigungsschutzgesetz ist anwendbar, wenn man mind. 6 Monate dem Betrieb angehört und es nicht um einen Kleinbetrieb […]

Guido Kluck, LL.M.
28. März 2020

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