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Online Blog | Legal News
13. Januar 2020

E-Mail-Marketing und die DSGVO

E-Mail-Marketing ist kostengünstig und effizient. Ein tolles Mittel, um die eigenen Produkte und Dienstleistungen zu vertreiben. Allerdings müssen dabei die Regeln der DSGVO eingehalten werden. Wir erklären, was Sie beachten müssen. Was gilt als E-Mail-Marketing? Beim E-Mail-Marketing müssen vor allem die Vorgaben der DSGVO und das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) beachtet werden. Beide allerdings regeln nicht, was Werbung ist. Art. 2 Nr. 1 der Richtlinie 2006/114/EG über irreführende und vergleichende Werbung definiert Werbung wie […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 13. Januar 2020
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12. Januar 2020

Urheberrechtsverletzungen bei Youtube

Haftet Youtube für die Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer? Diese Frage muss der EuGH entscheiden. Seit dem 26. November 2019 verhandelt das Gericht zu diesem Thema. Warum muss der EuGH über die Haftung von Youtube entscheiden? Der EuGH muss im Wege des Vorabentscheidungsverfahrens über die Frage der Haftbarkeit von Youtube entscheiden, da der BGH ihm diese vorgelegt hat (Beschl. v. 21.02.2019 – I ZR 153/17). Da der BGH in dem ihm vorliegende Verfahren auch die EU-Richtlinie 2001/29/EG […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 12. Januar 2020
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12. Januar 2020

Rechtsstreit um Loriot

Die Erben von Loriot begehrten den Schutz eines bekannten Zitats. Doch anders als erwartet entschieden das Oberlandesgericht (OLG) und das Landgericht München (LG) in ihren Entscheidungen, dass der Satz des Komikers Loriot „Früher war mehr Lametta“ nicht vom Urheberrecht geschützt ist (LG München I, Beschl. v. 18.07.2019, Az. 33 O 9328/19 sowie bestätigend OLG München, Beschl. v. 14.08.2019, Az. 6 W 927/19). Obwohl viele Sprüche des einst erfolgreichen Komikers in den allgemeinen Sprachgebrauch eingeflossen sind, […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 12. Januar 2020
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11. Januar 2020

Kreuzfahrtabsage? Das sind Ihre Rechte!

Immer wieder kann es zu einer Kreuzfahrtabsage kommen. Zuletzt sagte der Kreuzfahrt-Veranstalter AIDA alle Kreuzfahrten des Schiffes „AIDA mira“ bis zum 23.12.2019 ersatzlos ab, da das Schiff komplett umgebaut und generalüberholt werden sollte, die Umbaumaßnahmen jedoch nicht abgeschlossen waren. Doch Passagiere einer gebuchten Kreuzfahrt sind rechtlich geschützt und haben verschiedene Ansprüche gegen Kreuzfahrt-Veranstalter. So stehen Ihnen Entschädigungs- und Schadensersatzansprüche zu, wenn die Kreuzfahrt aus bestimmten Gründen abgesagt wurde. Bereits hier berichteten wir, was bei Reiseausfällen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 11. Januar 2020
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10. Januar 2020

Diesel-Skandal markenübergreifend

Der Diesel-Skandal beschäftigt Kunden seit Jahren. Doch erst nach und nach wird klar, dass der Skandal etliche Hersteller und Modelle betrifft. Wir geben eine Übersicht über die Modelle. VW und der Diesel-Skandal Wenn man das Wort Diesel- Skandal hört, denken die meisten wahrscheinlich direkt an VW. Bei dem deutschen Autokonzern sind die Manipulationen an Diesel-Fahrzeugen zuerst bekannt geworden. Betroffen sind wohl unter anderem der Golf VI und VII, Eos, Beetle, Passat VII, Phaeton, Tiguan I, […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 10. Januar 2020
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9. Januar 2020

Autokredit-Widerruf und Mercedes-Bank

Zum Thema Autokredit-Widerruf hat das Brandenburgische Oberlandesgericht (OLG) entschieden, dass das Widerrufen bei der Mercedes-Bank weiterhin möglich ist. Dabei handelt es sich in der Regel um den Widerruf von Verträgen, die zur Autofinanzierungen geschlossen wurden. In seinem richtungsweisenden Urteil vom 13. November 2019 hat das OLG entschieden, dass der Widerruf solcher Kreditverträge auch noch Jahre nach Vertragsabschluss wirksam erfolgt ist (Az.: 4 U 7/19). Bereits hier berichteten wir zum Thema Widerruf von Autokrediten. Wegweisende Entscheidung Die […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 9. Januar 2020
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8. Januar 2020

Abmahnung privater eBay-Verkäufer

Wer eBay-Verkäufer ist, der nebenbei immer mal wieder Artikel verkauft, muss aufpassen: Immer wieder gibt es Abmahnungen von eBay-Händlern, die privaten Verkäufern vorwerfen, gewerblich zu handeln. Wir erklären, ab wann eBay-Verkäufer gewerblich handeln und was man beim Erhalt einer Abmahnung tun sollte. Welchen Unterschied gibt es zwischen privaten und gewerblichen Verkäufern? Gewerbliche eBay-Verkäufer müssen im Gegensatz zu privaten Verkäufern verschiedene Vorgaben einhalten. Sie müssen zum Beispiel gemäß § 5 TMG ein Impressum angeben, gemäß Art. […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 8. Januar 2020
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7. Januar 2020

Ansprüche nach Verkehrsunfall

Einen Verkehrsunfall wünscht sich niemand – der Schreck, die Schmerzen, die Kosten, usw. Daher haben Sie gegenüber dem Unfallverursacher den Anspruch, so gestellt zu werden, als wäre der Unfall nicht passiert. Wir erklären, welche Ansprüche Sie als Unfallopfer geltend machen können. Was grundsätzlich bei einem Unfall zu tun ist, erfahren Sie hier. 1. Verletzungen durch Verkehrsunfall Haben Sie bei dem Unfall Verletzungen erlitten, haben Sie einen Anspruch auf den Ersatz sämtlicher Kosten, die Ihnen im […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 7. Januar 2020
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6. Januar 2020

Thomas Cook-Pleite: Was tun?

Die Thomas Cook-Pleite sorgt nicht nur für entgangene Urlaubsfreuden, sondern zieht auch große finanzielle Folgen nach sich. Etliche Unternehmen sind von der Pleite betroffen – und natürlich die unzähligen Touristen, die sich auf einen schönen Urlaub gefreut haben. Über 600.000 Personen konnten nicht in die Ferien fliegen und fragen sich nun, wie sie wenigstens ihr Geld zurückbekommen. Reisevertrag wegen Thomas Cook-Plete kündigen? Zunächst bestünde die Möglichkeit, nach den §§ 651a ff. BGB vom Vertrag zurückzutreten […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 6. Januar 2020
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5. Januar 2020

Abmahnungen durch IDO-Verband

Der IDO-Verband mahnt seit Jahren Unternehmen für die verschiedensten Dinge ab. Auch uns liegen Fälle vor. Wir erklären, wie man gegen die Abmahnung vorgehen sollte! Was macht der IDO-Verband? Der „IDO Verband für Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.“ setzt sich für die Umsetzung und Einhaltung des Rechts ein. Er geht im Namen seiner Mitglieder gegen Wettbewerbsverstöße von Mitbewerbern vor. Er mahnt zum Beispiel Fehler in Widerrufsbelehrungen oder AGB ab und auch Verstöße gegen die […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 5. Januar 2020
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