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Online Blog | Legal News
29. November 2019

Datenleak bei Conrad

Beim Elektronikhändler Conrad kam es zu einem Datenleak, wodurch Angreifer Zugang zu Kundendaten und Kontonummern erhalten haben. Sie erlangten durch eine ungesicherte Elastcisearch-Datenbank Zugriff. Wie kam es zum Datenleak? Angreifer haben sich Zugang zu mehreren Kundendaten verschafft, indem sie eine Datenpanne ausnutzten. Namentlich handelte es sich um eine Sicherheitslücke im System, sodass die Angreifer in den abgesicherten Bereich des von Conrad genutzten IT-Systems gelangen konnten. Conrad gab ab, die Lücke unverzüglich geschlossen zu haben. Bei […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 29. November 2019
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28. November 2019

Social-Media-Marketing und die DSGVO

Wer sich für Social-Media-Marketing entscheidet, muss neben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) auch die e-Privacy-Verordnung beachten. Die DSGVO ist seit dem 25. Mai 2018 nunmehr für alle EU-Länder verbindlich und entsprechend umzusetzen. Vorteile der DSGVO Unternehmen, die personenbezogene Daten zu Marketingzwecken verwenden möchten, können dies nun bei berechtigtem Interesse tun. Die Persönlichkeitsrechte der natürlichen Personen stehen denen der Werbetreibenden gegenüber und müssen in ein ausgewogenes Verhältnis gebracht werden. Doch genau dies bringt hohe Anforderungen mit sich, die […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 28. November 2019
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26. November 2019

Facebook aktualisiert Seiten-Insights

Nachdem der EuGH letztes Jahr die Fanpage-Betreiber und Facebook als gemeinsam verantwortlich für die Einhaltung der Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten gem. Art. 5 Abs. 1 DSGVO erklärt hat, gab es einige Kritik an der Entscheidung. Wir berichteten über eine Stellungnahme des Datenschutzkonferenz (DSK), die kritisiert, dass den Fanseiten-Betreibern eine Verantwortung für Dinge auferlegt wird, die sie nicht in der Hand haben, ihre Datenverarbeitung aber natürlich eine Rechtsgrundlage haben muss. Die Forderung der DSK, […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 26. November 2019
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25. November 2019

Tesla: Werbung irreführend?

Tesla ist wohl so gut wie jedem bekannt – die Autos, die alleine fahren (und immer wieder Unfälle verursachen…). Da die Technik momentan noch nicht ausgereift genug ist, haben autonom fahrende Fahrzeuge – soweit man sie überhaupt so nennen kann – keine Straßenzulassung in Deutschland. Da Tesla aber mit „autonomen Fahren“ wirbt, hat nun die Wettbewerbszentrale Klage auf Unterlassen erhoben. Womit wirbt Tesla? Tesla wirbt auf seiner deutschsprachigen Webseite für mit „Autopilot inklusive“, „automatisches Lenken“, […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 25. November 2019
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24. November 2019

EuG erklärt Marke Rubik´s Cube für nichtig

Der Rubik´s Cube – den bunten, drehbaren Würfel hatte wahrscheinlich jeder schon mal in der Hand. Profis lösen ihn in nur wenigen Sekunden. Und es gibt schon seit 13 Jahren einen Streit um den Bestand der dahinerstehenden Marke. Am 01.04.1996 hat das Unternehmen Seven Towns Ltd einen Antrag auf  Markeneintragung für seinen Rubik´s Cube beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingereicht, drei Jahre später wurde die Eintragung bewilligt. Nun hat sich erneut […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 24. November 2019
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23. November 2019

„Vertragserfüllung“ und die DSGVO

Ist „Vertragserfüllung“ aus Art. 6 DSGVO eine immer greifende Rechtsgrundlage zur Datenverarbeitung? Grundsätzlich ist die Datenerhebung und Bearbeitung von Daten nur unter ganz bestimmten Umständen möglich. Aus Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DSGVO ergibt sich eine Rechtsgrundlage, deren Anwendung nicht immer so leicht nachzuvollziehen und deren Fälle nicht immer eindeutig sind. Was sagt Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DSVO zur Vertragserfüllung? Dort heißt es, dass die Verarbeitung von personenbezogenen Daten zulässig ist, soweit […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 23. November 2019
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22. November 2019

Versuche gegen das Magenta-Monopol

Wenn es um ihr Magenta-Monopol geht, kennt die Deutsche Telekom AG keinen Spaß und verteidigt ihre Marke mit allen Mitteln. Auch wenn die Farbe in einer ganz anderen Branche verwendet werden soll, geht die Telekom dagegen vor. Start-up will Magenta-Monopol abschaffen Das Start-up-Unternehmen Lemonade im Bereich des Versicherungswesens aus den USA beantragte beim EU-Amt für geistiges Eigentum, die Marke „Magenta“ der Deutsche Telekom für ungültig erklären zu lassen. Zudem beantrage es beim Deutschen Patent- und […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 22. November 2019
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21. November 2019

.eu-Domains und der Brexit

.eu-Domains sollten nach dem Brexit des Vereinigten Königreichs nur noch für EU-Bürger gelten. Die Umsetzung wurde jedoch ausgesetzt, da das Chaos um den EU-Austritt in Großbritannien noch nicht bewältigt ist. Vorerst kein Entzug der .eu-Domains Die Bürger des Vereinigten Königreichs können vorerst ausatmen. Ihnen wird die .eu-Domain vorerst nicht entzogen, berichtet die zuständige Registry Eurid. Dafür verantwortlich ist das Chaos, das seit der Entscheidung zum Austritt aus der EU und den damit verbundenen Austrittsverhandlungen herrscht. […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 21. November 2019
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20. November 2019

Verbraucherschützer gegen Nutzertracking

Nutzertracking – eine beliebte Methode der Webanalytik, die Daten über das Nutzerverhalten sammelt. Oftmals nutzen Marketing-Abteilungen von Unternehmen diese Methode, um gezielter Werbung für Nutzer schalten zu können. Verbraucherschützer und Datenschutzbehörden wollen nun noch gezielter vorgehen. Es wird mit ersten Gerichtsverfahren zur Zulässigkeit der Trackingmethoden wie beispielsweise Google Analytics gerechnet. VZBV nimmt Nutzertracking ins Visier Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) geht momentan rechtlich gegen acht Medienunternehmen vor, die Trackingmethoden anwenden. Doch nicht nur die Verbraucherzentrale ist […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 20. November 2019
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19. November 2019

Verjährung im Abgasskandal

Wann verjähren eigentlich die Ansprüche gegen VW im Dieselskandal? Diese Frage wird mit verschiedenen Argumenten und Ansichten diskutiert. Nun hat sich das LG Trier so positioniert, wie gefühlt kein anderer vor ihm: Die Verjährung im Abgasskandal hat noch nicht mal begonnen zu laufen. Worum geht es in dem Fall vor dem LG Trier? Der Kläger verlangte in dem, dem LG vorliegenden Fall, Schadensersatz gem. § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 263 StGB, also wegen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 19. November 2019
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