info@legalsmart.de
030 69 20 51 750
Mo-Fr: 9:00 Uhr - 18:00 Uhr

LEGAL SMART

Online Blog | Legal News
12. März 2019

Abmahnwelle DSGVO? Die unklare Rechtslage sorgt für Unsicherheit – Teil 2

Die DSGVO gilt inzwischen seit neun Monaten. Sie sollte das Datenschutzrecht EU-weit vereinheitlichen, doch sie wirft große Fragen auf. Unternehmer haben nicht nur Probleme bei der Umsetzung ihrer Vorgaben, es ist vielmehr auch so, dass nicht klar ist, ob ihre Regelungen abschließend sind. Wenn nicht, würde das bedeuten, dass Mitbewerber ihre Konkurrenten wegen eines Wettbewerbsverstoßes abmahnen könnten, wenn diese die DSGVO-Vorgaben nicht erfüllen. Bereits im Vorfeld der Anwendbarkeit der DSGVO wurden Abmahnwellen, nie dagewesenen Ausmaßes […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 12. März 2019
    • LESEN
11. März 2019

Abmahnwelle DSGVO? Die unklare Rechtslage sorgt für Unsicherheit – Teil 1

Die DSGVO gilt inzwischen seit neun Monaten. Sie sollte das Datenschutzrecht EU-weit vereinheitlichen, doch sie wirft große Fragen auf. Unternehmer haben nicht nur Probleme bei der Umsetzung ihrer Vorgaben, es ist vielmehr auch so, dass nicht klar ist, ob ihre Regelungen abschließend sind. Wenn nicht, würde das bedeuten, dass Mitbewerber ihre Konkurrenten wegen eines Wettbewerbsverstoßes abmahnen könnten, wenn diese die DSGVO-Vorgaben nicht erfüllen. Bereits im Vorfeld der Anwendbarkeit der DSGVO wurden Abmahnwellen, nie dagewesenen Ausmaßes […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 11. März 2019
    • LESEN
8. März 2019

Drivy-Nutzer müssen erhöhte Versicherungsbeiträge zahlen

Das dürfte den Betreibern von privaten Carsharing-Plattformen wie Drivy oder Turo gar nicht gefallen: Nachdem die Süddeutsche Zeitung am 28. Februar 2019 noch darüber berichtete, wie man mit dem eigenen Auto Geld verdienen kann, hat nun das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg ganz aktuell über das Verhältnis der eigenen KfZ-Versicherung der Nutzer der Plattform und der von Drivy angebotenen Versicherung über die Allianz, die während der Mietzeit gelten soll, entschieden. Doch so wie gedacht, scheint das Konzept nicht […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 8. März 2019
    • LESEN
7. März 2019

Datenschutzrecht: Apple in der Kritik

Das Kammergericht Berlin entschied jüngst über die Datenschutzrichtlinie von Apple. Dabei ging es um Klauseln, die der Konzern bis 2011 verwendete. Der „Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände – Verbraucherzentrale Bundesverband e. V.“ (vzbv) verlangte von Apple eine Unterlassung der Verwendung diese Klauseln. Bereits im Jahr 2013 entschied das LG Berlin über diesen Fall und untersagte Apple in seinem Urteil die Verwendung 8 seiner Klauseln. Apple ging dagegen in Berufung, sodass nun das KG Berlin eine […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 7. März 2019
    • LESEN
6. März 2019

Achtung! Was der BGH zum Abgasskandal sagt

Endlich, muss man sagen, hat sich der BGH zum Abgasskandal geäußert (Beschl. v. 08.01.2019 – VII ZR 225/17). Dabei handelt es sich um einen zwanzigseitigen (Hinweis-) Beschluss zu unzulässigen Abschalteinrichtungen, die in Fahrzeuge verschiedener Hersteller eingebaut wurden. Dabei geht es einerseits um die Frage, ob diese Einrichtungen einen Sachmangel begründen und andererseits darum, ob der Hersteller ein neues, nicht modifiziertes Fahrzeug nachliefern muss, wenn nur das Nachfolgemodell verfügbar ist. Um das sensationelle Ergebnis vorwegzunehmen: Das […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 6. März 2019
    • LESEN
2. März 2019

3D-Druck: Neue Technik, altes Recht – Teil 3

Es könnte so schön sein: 3D-Drucker gekauft, Vorlage heruntergeladen und voilà, die neue Handyhülle ist gedruckt. Oder der verbogene Lampenschirm nach dem Bobby-Car-Crash des eigenen Kindes – Vorlage erstellt und reproduziert, sieht sogar aus wie das Original! Doch was in der Praxis oftmals „schnell gemacht“ ist, birgt in manchen Konstellationen auch rechtliche Risiken. Denn durch den 3D Druck werden geistige Schutzrechte in einer neuen technischen Art und Weise betroffen sein können, die es teilweise bisher […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 2. März 2019
    • LESEN
1. März 2019

3D-Druck: Neue Technik, altes Recht – Teil 2

Es könnte so schön sein: 3D-Drucker gekauft, Vorlage heruntergeladen und voilà, die neue Handyhülle ist gedruckt. Oder der verbogene Lampenschirm nach dem Bobby-Car-Crash des eigenen Kindes – Vorlage erstellt und reproduziert, sieht sogar aus wie das Original! Doch was in der Praxis oftmals „schnell gemacht“ ist, birgt in manchen Konstellationen auch rechtliche Risiken. Denn durch den 3D Druck werden geistige Schutzrechte in einer neuen technischen Art und Weise betroffen sein können, die es teilweise bisher […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 1. März 2019
    • LESEN
28. Februar 2019

3D-Druck: Neue Technik, altes Recht – Teil 1

Es könnte so schön sein: 3D-Drucker gekauft, Vorlage heruntergeladen und voilà, die neue Handyhülle ist gedruckt. Oder der verbogene Lampenschirm nach dem Bobby-Car-Crash des eigenen Kindes – Vorlage erstellt und reproduziert, sieht sogar aus wie das Original! Doch was in der Praxis oftmals „schnell gemacht“ ist, birgt in manchen Konstellationen auch rechtliche Risiken. Denn durch den 3D Druck werden geistige Schutzrechte in einer neuen technischen Art und Weise betroffen sein können, die es teilweise bisher […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 28. Februar 2019
    • LESEN
28. Februar 2019

Werbung im Einzelhandel – Vom BGH abgesegnet

Werbung ist für die meisten Unternehmen ein unverzichtbarer Teil ihres Geschäfts. Sie soll den Absatz der eigenen Waren bzw. Dienstleistungen fördern. Dabei sind jedoch gerade im Wettbewerbsrecht viele Regeln zu beachten. Ein gutes Beispiel ist der Fall, den der BGH im Sommer 2016 auf dem Tisch hatte. Es ging dabei um die wettbewerbsrechtliche Bewertung der Möglichkeit der Einlösung von Fremdcoupons. Werbung im Wettbewerbsrecht Das Wettbewerbsrecht soll Unternehmer, Verbraucher und sonstige Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 28. Februar 2019
    • LESEN
20. Februar 2019

Das Leid mit den E-Mail-Verteilern – Auch Privatpersonen können gegen die DSGVO verstoßen

Immer wieder hört man von Unternehmen, die keine vollständige Datenschutzerklärung oder Datenauskünfte bereitstellen und deswegen belangt werden. Nun wurden aber ganz aktuell gegen einen Mann aus Sachsen-Anhalt Geldbußen wegen Verstößen gegen die DSGVO ausgesprochen, die inklusive Verfahrenskosten 2.628,50 Euro betrugen. Doch das scheint ihn nicht wirklich zu interessieren. Worum geht es? Ein Herr aus Merseburg verschickte im Sommer letzten Jahres über hundert Mails mit Beschwerden, Stellungnahmen, Verunglimpfungen und Strafanzeigen. Doch um den Inhalt der Mails […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 20. Februar 2019
    • LESEN

NEUE ARTIKEL

LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

LEGAL SMART ist die Legal Tech Kanzlei für wirtschaftsrechtliche Themen. Durch konsequente Prozessoptimierung interner und externer Prozesse bieten wir neue Lösungen für verschiedene Fragestellungen. So ist das Recht für jeden zugänglich; schnell, digital und trotzdem mit der Expertise und Kompetenz einer erfahrenen Wirtschaftsrechtskanzlei. Denn Legal Tech ist mehr als nur der Einsatz von Technologie. Legal Tech ist die Bereitstellung juristischer Kompetenz.

SCHUTZRECHTE

ABMAHNUNG?

VERKEHRSRECHT

WIR VERTRETEN SIE

IHRE VERTRÄGE

LEGAL SMART

INFORMATIONEN

ASSISTENTEN

SCHUTZPAKETE

RECHTSPRODUKTE