info@legalsmart.de
030 69 20 51 750
Mo-Fr: 9:00 Uhr - 18:00 Uhr

LEGAL SMART

Online Blog | Legal News
21. Januar 2019

Vom neuen “MaMoG” sollten Sie gehört haben!

Das MaMoG bzw. ausgeschrieben Markenrechtsmodernisierungsgesetz trat zum 14.01.2019 in Kraft und bringt auf Basis der europäischen Markenrechts Neuerungen im Markenrecht mit sich. Warum ein neues Gesetz im Markenrecht? Die Grundlage und Ursache der Anpassung des deutschen Markenrechts ist die Reform des europäischen Markenrechts durch die EU (-Marken-) Verordnung 2015/2424 und die (Marken-) Richtlinie 2015/2436, die das Nebeneinander nationaler und europäischer Marken harmonisieren und neue Regeln für Marken aufstellen soll. Die Markenrichtline verlangt von den EU-Staaten […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 21. Januar 2019
    • LESEN
18. Januar 2019

Fotoklau im Internet – Schnell passiert und doch kein Kavaliersdelikt

„Cheeeeese“ – Genauso schnell, wie Fotos heute geschossen werden, landen sie auch im Internet. Und mindestens genauso schnell verliert man die Kontrolle über das eigene Foto, weil es technisch gesehen von jedem Internetnutzer geteilt, verbreitet und runtergeladen werden kann. Was, wenn ich mein Foto plötzlich auf einer fremden Internetseite oder einem Werbeplakat in der Innenstadt finde? Oder im Online-Shop eines Friseurs? Das Thema Fotoklau im Internet ist hochaktuell, Gang und Gäbe und bei weitem kein […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 18. Januar 2019
    • LESEN
17. Januar 2019

Neue Chance für Verbraucher – Warum Sie weiterhin Ihren Darlehensvertrag widerrufen können

Immer wieder gehen Entscheidungen von Gerichten durch die Medien, welche unwirksame Klauseln in den AGB von Banken und Sparkassen zum Inhalt haben. So auch im letzten Herbst geschehen, als das Landgericht Ravensburg eine Aufrechnungsklausel in den AGB einer Sparkasse mit Urteil vom 21. September 2018 (AZ: Az. 2 O 21/18) als unzulässig qualifizierte und einem Verbraucher aus diesem Grunde ein Widerrufsrecht zubilligte. Aufrechnungsklausel? Als Aufrechnungsklausel wird eine Textpassage in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Banken oder […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 17. Januar 2019
    • LESEN
15. Januar 2019

Schleichwerbung und unlauterer Wettbewerb – was sich Influencer jetzt anhören müssen

Influencer sind wegen angeblicher Schleichwerbung und unlauterem Wettbewerb gerade sehr stark ins Visier geraten und finden sich in verschiedenen Fällen vor Gericht wieder, wie u.a. Die Welt bereits am 17.12.2018 berichteten. So auch Vanessa Blumenthal, Mitte zwanzig, aus Aachen. Sie ist Influencerin. Sie stellt Fotos und Videos von sich ins Netz und verdient damit ihr Geld. Social-Media-Influencer als Traumjob? „Ich möchte später mal Influencer werden.“, müssen sich heute wohl viele Eltern von ihren Töchtern anhören. […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 15. Januar 2019
    • LESEN
26. November 2018

Der Diesel-Skandal – Alles, was man wissen muss

Ob Diesel-Skandal, Abgasaffäre oder Abgas-Skandal. Viele Millionen Fahrzeuge sind in Deutschland von der Verwendung manipulierter Software bzw. einer Abschalteinrichtung betroffen. Doch wie kam die Sache noch einmal ins Rollen? Welche Ansprüche stehen einem als Autokäufer gegenüber dem Autohändler oder dem Hersteller zu und wie groß ist die Chance diese gegen den Hersteller oder den Autohändler durchzusetzen? Und bis wann muss man hier reagieren? Im folgenden Artikel sollen die bisherigen Geschehnisse seit 2015 noch einmal kurz […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 26. November 2018
    • LESEN
6. November 2018

Ältere Marke ohne Eintragung vs. Jüngere Marke mit Eintragung: Wer gewinnt?

Marken schaffen Vertrauen des Kunden in das entsprechende Produkt und stehen für Herkunft des Produktes und seine Qualität. Nicht zuletzt gewährt die Eintragung einer Marke dem Inhaber aber auch umfassende Schutzrechte und kann auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten durchaus empfehlenswert sein. Obwohl dies längst nicht alle Vorteile einer Markeneintragung sind, lassen einige Unternehmen, aus welchen Gründen auch immer, keine solche vornehmen. Doch besteht auch für sie ein gewisser Schutz vor der Benutzung ihres Kennzeichens durch Mitbewerber? […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 6. November 2018
    • LESEN
5. November 2018

LG Frankfurt a.M. zum Unterlassungsanspruch nach KUG und DSGVO

Das LG Frankfurt a.M. hatte kürzlich über die Zulässigkeit der Veröffentlichung eines Videos bei Facebook zu entscheiden (LG Frankfurt a.M., Urteil vom 13.09.2018, Az.: 2/3 O 283/18). Zwar wird im Rahmen dieses Urteils nicht abschließend die streitige Frage beantwortet, in welchem Verhältnis die Regelungen des Gesetzes betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie (KUG) und der neuen Datenschutzgrundverordnung stehen, doch werden die Normen in anschaulicher Weise gegenübergestellt. Aus diesem Grund eignet […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 5. November 2018
    • LESEN
4. November 2018

BGH: Zulässigkeit von Bewertungsaufforderungen per E-Mail

Kundenbewertungen vor allem von Onlinehändlern sind heute an der Tagesordnung und können für den Kunden ein entscheidendes Kriterium bei der Auswahl des Geschäftspartners sein. Verständlicherweise sind positive Bewertungen den Händlern folglich sehr wichtig und sie möchten möglichst von jedem Kunden eine solche erhalten. Doch wie offensiv darf dabei um die Abgabe einer solchen Bewertung geworben, beziehungsweise der Kunde dazu aufgefordert werden? Mit dieser Frage hatten sich vor einiger Zeit auch die Richter des Bundesgerichtshofes (BGH) […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 4. November 2018
    • LESEN
3. November 2018

Kündigung von Verträgen mit „Finanzguru“: Geht das?

Die neue App „Finanzguru“ erfreut sich wachsender Beliebtheit. Mit ihrer Hilfe sollen Verträge und Finanzen des Nutzers übersichtlich dargestellt und es ihm so ermöglicht werden diese bequem zu verwalten. Insbesondere ist die Kündigung von Verträgen per Mausklick vorgesehen. Doch wie ist dies rechtlich zu beurteilen? Ist eine solche Kündigung wirksam? Die Kündigung per App funktioniert dabei folgendermaßen: Der Nutzer bestätigt mit einem Klick, dass er den entsprechenden Vertrag kündigen will. Sodann wird durch den App-Betreiber […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 3. November 2018
    • LESEN
2. November 2018

EuGH: bei der Beurteilung der Gewerblichkeit von Online-Verkäufen ist nicht allein die Artikelanzahl entscheidend

Die Frage, ob es sich im Rahmen des Online-Handels um eine gewerbliche oder nicht gewerbliche Tätigkeit des Verkäufers handelt hat großen Einfluss auf dessen Pflichten gegenüber dem Käufer. So muss ein gewerblicher Verkäufer etwa in einem Impressum Auskunft über seine Identität geben, einem Käufer, der Verbraucher ist, ein Widerrufsrecht gewähren, über dieses entsprechend informieren und ein Musterwiderrufsformular bereithalten, um nur einige Punkte zu nennen. Wer diese Pflichten verletzt, riskiert gegebenenfalls eine Abmahnung oder sogar eine […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 2. November 2018
    • LESEN

NEUE ARTIKEL

LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

LEGAL SMART ist die Legal Tech Kanzlei für wirtschaftsrechtliche Themen. Durch konsequente Prozessoptimierung interner und externer Prozesse bieten wir neue Lösungen für verschiedene Fragestellungen. So ist das Recht für jeden zugänglich; schnell, digital und trotzdem mit der Expertise und Kompetenz einer erfahrenen Wirtschaftsrechtskanzlei. Denn Legal Tech ist mehr als nur der Einsatz von Technologie. Legal Tech ist die Bereitstellung juristischer Kompetenz.

SCHUTZRECHTE

ABMAHNUNG?

VERKEHRSRECHT

WIR VERTRETEN SIE

IHRE VERTRÄGE

LEGAL SMART

INFORMATIONEN

ASSISTENTEN

SCHUTZPAKETE

RECHTSPRODUKTE