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Online Blog | Legal News
17. Mai 2018

Die Kündigungsfristen im Arbeitsverhältnis – Gibt es eine Höchstgrenze?

An sich müsste man meinen, dass lange Kündigungsfristen sowohl für Arbeitnehmer als auch für Arbeitgeber von Vorteil sind. Der Arbeitgeber kann langfristig mit seinem Personal planen und auch der Arbeitnehmer hat Sicherheit und muss nicht mit einem kurzfristigen Verlust der Stelle rechnen. Doch zu lange Kündigungsfristen können auch problematisch sein, wie ein Urteil vom Bundesarbeitsgericht aus dem Oktober 2017 zeigt (BAG, Urteil vom 26.10.2017, Az. 6 AZR 158/16). Ausgangsfall In dem Fall ging es um […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 17. Mai 2018
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27. April 2018

Warten auf den BGH: Uneinheitliche Rechtsprechung zur Verwirkung des Widerrufs bei Kreditverträgen

Nachdem der Bundesgerichtshof vor einigen Jahren in mehreren Urteilen entschieden hatte, dass Verbraucher auch Jahre nach dem Abschluss den Widerruf von geschlossenen Darlehensverträgen (sog. „ewiges Widerrufsrecht“) erklären könnten, haben viele Verbraucher diese Möglichkeit genutzt, um unliebsame und nachteilige Verträge noch zu widerrufen. Durch die oftmals komplexen Themen und die Arbeitsbelastung der Gerichte dauern diese Verfahren oftmals mehrere Jahre, insbesondere, wenn sie über mehrere Instanzen gehen. Dem geltend gemachten Anspruch der Verbraucher können Banken regelmäßig nicht […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 27. April 2018
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26. April 2018

Schwangerschaft contra künstlerische Inszenierung

In den letzten Tagen war viel über die Staatsoper Hamburg zu lesen. „Wirbel in Hamburg – Staatsoper feuert Sängerin, weil sie schwanger ist“ oder „Staatsoper Hamburg: Zu schwanger für die Zauberflöte“. Bei solchen Überschriften stellt sich dem Arbeitsrechtlicher unweigerlich die Frage, ob die Staatsoper Hamburg womöglich rechtlich schlecht beraten ist, wenn sie eine schwangere Sängerin „feuert“. Aber was genau steckt hinter den Schlagzeilen? Eine französische Sopranistin sollte die Rolle der Pamina in der Hamburger Inszenierung […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 26. April 2018
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20. April 2018

Rechtswidrige Versetzung führt zu Schadensersatz

Das hessische Landesarbeitsgericht hat bereits mit Urteil vom 10.11.2017 (Az.: 10 Sa 964/17) entschieden, dass einem Arbeitnehmer gegenüber seinem Arbeitgeber im Falle einer rechtswidrigen Versetzung Schadensersatz in Form der Kosten für eine Zweitwohnung sowie einem Teil der Heimfahrten zusteht. Sachverhalt Der Arbeitnehmer war 17 Jahre am südhessischen Standort der Arbeitgeber beschäftigt, zuletzt sogar als Betriebsleiter.  Im Jahr 2014 versetzte die Arbeitgeberin den Arbeitnehmer für mindestens zwei Jahre an ihren ca. 500 Kilometer sächsischen Standort. Der Arbeitnehmer […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 20. April 2018
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20. April 2018

TuiFly wird Passagiere wohl entschädigen müssen

Am Dienstag hat der Europäische Gerichtshof über den Fall der massenhaften Krankmeldungen bei der Airline TUIFly aus dem Oktober 2016 entschieden. Allein in Hannover sollen bis zum vergangenen Jahr bereits 1400 Klagen eingereicht worden sein. Die Fluggesellschaft hatte bisher Entschädigungen abgelehnt und von einigen deutschen Gerichten Recht bekommen. Auch unsere Kanzlei hatte hier, hier und hier bereits über diese Fälle berichtet und dabei klar die Position bezogen, dass die Voraussetzungen eines „wilden Streiks“ hier nicht […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 20. April 2018
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13. April 2018

Designrecht als geistiges Schutzrecht im Unternehmen

Das Designrecht ermöglicht den Schutz von Erscheinungsformen industriell oder handwerklich hergestellter Erzeugnisse. Geschützt wird die konkrete äußerlich erkennbare Form- und Farbgestaltung eines Produkts. Es ist wichtig hierbei vom Urheber- und Markenrecht abzugrenzen, da die Schutzvoraussetzungen und Reichweite sich deutlich unterscheiden. Im Folgendem werden die Voraussetzung der Eintragung und die Bedeutung auf dem Markt erläutert. Eintragungsvoraussetzungen und Schutzumfang Ein Design ist eine zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsform eines Erzeugnisses. Die Darstellung solcher ist weitreichend und umfasst unter […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 13. April 2018
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13. April 2018

Autokredit widerrufen: Auch Renault König Kunden können widerrufen

Wir hatten in der Vergangenheit bereits über die Möglichkeit des Widerrufs von Autokreditverträgen berichtet. Dabei ist es ohne Relevanz, ob es sich bei dem betreffenden Fahrzeug um einen Diesel handelt, der durch den sog. „Diesel-Skandal“ betroffen ist, oder nicht. Widerrufbar sind alle Finanzierungs- und Leasingverträge, bei denen der Verbraucher nicht ordnungsgemäß über das ihm zustehende Widerrufs- und Kündigungsrecht informiert wurde. Nun liegen uns auch Finanzierungsverträge der Renault Bank vor, die durch Deutschlands größtem Renault-Händler vermittelt […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 13. April 2018
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6. April 2018

BAG: Keine Begünstigung des Betriebsrats durch Aufhebungsvertrag

Das Bundesarbeitsgericht hatte darüber zu entscheiden, ob eine günstigere Verhandlungsposition eines Mitarbeiters mit Betriesbratsamt im Rahmen eines Aufhebungsvertrages diesen unzulässig nach § 78 Satz 2 BetrVG begünstigt und der vereinbarte Aufhebungsvertrag damit nichtig ist. Sachverhalt „Der Kläger war seit 1983 bei der Beklagten beschäftigt und seit 2006 Vorsitzender des in ihrem Betrieb gebildeten Betriebsrats. Anfang Juli 2013 hatte die Beklagte beim Arbeitsgericht unter Berufung auf – vom Kläger bestrittene – verhaltensbedingte Gründe ein Verfahren zur Ersetzung […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 6. April 2018
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3. April 2018

Der Sinn eines Impressums: Erklärt für Google

Insbesondere im internationalen Vergleich obliegen deutschen oder in Deutschland tätigen Unternehmen diverse rechtliche Pflichten beim Betrieb einer Internetseite. Hierzu gehört auch die Pflicht gemäß § 5 TMG eine Anbieterkennzeichnung oder Impressum auf der Internetseite vorzuhalten. Aus unserer Praxis ist uns bekannt, dass sehr viele Unternehmen weiterhin nicht die gesetzlichen Anforderungen erfüllen. Auf die Größe des Unternehmens kommt es hierbei regelmäßig nicht an, denn auch viele Großkonzerne halten nicht alle gesetzlich vorgeschriebenen Informationen in ihrer Anbieterkennzeichnung […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 3. April 2018
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29. März 2018

Immaterialgüterrecht im Unternehmen – Markenrecht

Das Markenrecht gehört zum Immaterialgüterrecht und umfasst den Schutz von Kennzeichen im Rechtsverkehr. Es dient dem Schutz der Zuordnung von Waren an den jeweiligen Hersteller oder Vertreiber am Markt. Im Folgenden beschäftigen wir uns näher mit der Anwendung, und Reichweite der Marke, sowie ihrer Bedeutung für die Wirtschaft. Markenschutz und seine Reichweite Das deutsche Markengesetz schützt Marken, geschäftliche Bezeichnungen und geographische Herkunftsangaben. Markeninhaber kann hierbei sowohl eine natürliche als auch eine juristische Person sein. Um […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 29. März 2018
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