LEGAL SMART

Online Blog | Legal News
25. Januar 2018

Arbeitsrechtliche Gesichtspunkte bei M&A-Transaktionen

Mergers & Acquisitions (M&A), Fusionen und Übernahmen, sind ein Sammelbegriff für Unternehmenstransaktionen, bei denen sich Gesellschaften zusammenschließen oder den Eigentümer wechseln. In diesem Bereich ist unter anderem das Arbeitsrecht von großer Bedeutung. Das liegt daran, dass die Menschen hinter dem Unternehmen, also die Geschäftsleitung, das Management und die Arbeitnehmer im Fokus der Verhandlung zwischen Käufer und Verkäufer des Unternehmens stehen, da sie maßgeblich ausschlaggebend für den Erfolg des Unternehmens sind. Zudem stellen die Lohn- und […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 25. Januar 2018
17. Januar 2018

Cookies – rechtliche Pflichten und Umsetzung in der Praxis

Cookies sind Textdateien, die vom Browser beim Aufrufen der Webseite auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden. Durch sie kann die Benutzerfreundlichkeit der Webseite erhöht werden, indem zum Beispiel Einkaufswagen in Online-Shops verwaltet oder Log-in-Daten und Spracheinstellungen gespeichert werden. Firmen können mit der Hilfe von Cookies aber auch detaillierte Benutzerprofile anlegen. Um den Verbraucher zu schützen bestehen zu diesem Thema vielfältige gesetzliche Regelungen. Um für die Verwender von Cookies ein wenig Licht ins Dunkel zu […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 17. Januar 2018
16. Januar 2018

Profifußballer dürfen auch zukünftig befristete Verträge erhalten

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom heutigen 16. Januar 2018, Az. 7 AZR 312/16, entschieden, dass die Befristung von Arbeitsverträgen mit Lizenzspielern der Fußball-Bundesliga nach § 14 Absatz 1 Satz 2 Nr. 4 Teilzeitbefristungsgesetz (TzBfG) zulässig ist, da dies der Eigenart der Arbeitsleistung von Lizenzspielern entspricht. Hintergrund der Entscheidung war, folgender in der heutigen Pressemitteilung (Nr. 2/18) des Bundesarbeitsgerichts dargestellter Sachverhalt: „… Der Kläger war bei dem beklagten Verein seit dem 1. Juli 2009 als […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 16. Januar 2018
15. Januar 2018

Facebook stellt Bilder von Deutschlands bekanntester Streetart-Künstlerin nach Löschung wieder her

Eine der bekanntesten deutschen Streetart-Künstlerin ist Barbara. Wer Barbara im bürgerlichen Leben ist weiß niemand, weil die Streetart-Künstlerin anonym bleiben möchte. Barbara veröffentlich auf sozialen Netzwerken wie Facebook und Instagram regelmäßig Fotos ihrer Werke und hat neben mehr als 965.000 Followern auch schon den Online-Grimme-Award gewonnen. In der Begründung der Jury hieß es, sie beweise, dass „eine Meinung nicht immer als Kampfansage formuliert sein muss, um beachtet zu werden.“ Nun sorgt die Streetart-Künstlerin schon wieder […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 15. Januar 2018
12. Januar 2018

Oberlandesgerichte bestätigen Verbraucherrechte im Abgasskandal

Es sind harte Zeiten geworden für Autohersteller. Insbesondere für den traditionsreiche Autohersteller Volkswagen (VW). Bereits am 5. Dezember 2017 hatte das Landgericht Berlin entschieden, dass eine Vielzahl von Autokreditverträgen widerrufbar sind und sowohl Betroffene des Diesel-Abgasskandals und auch alle anderen Käufer ihre Fahrzeuge an die Hersteller zurückgeben können, soweit die Widerrufsbelehrung im Rahmen des finanzierten Kaufes fehlerhaft war. Hiervon dürften sehr viele Autobanken betroffen sein. (Weitere Informationen hierzu erhalten Sie unter www.autokreditwiderrufen.de) Und auch im […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 12. Januar 2018
12. Januar 2018

Die Tücken im Arbeitsvertrag- Teil 4 – Urlaubsanspruch

Jeder Arbeitnehmer hat Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Dieser Anspruch ergibt sich aus dem Bundesurlaubsgesetz. Danach stehen Arbeitnehmern grundsätzlich 24 Tage Urlaub pro Jahr zu, wobei zu beachten ist, dass sich diese Urlaubstage aus einer Arbeitswoche mit 6 Werktagen ergibt. Arbeitnehmer/innen stehen damit also insgesamt vier Wochen Urlaub zu. Arbeiten Arbeitnehmer/innen regelmäßig weniger als 6 Tage pro Woche, reduziert sich der gesetzliche Mindesturlaubsanspruch entsprechend. Besonderheiten gelten für bestimmte Berufsgruppen, wie zum Beispiel Jugendliche, Berufsschüler und Schwerbehinderte. […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 12. Januar 2018
5. Januar 2018

Massenentlassungsanzeige – Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern

Die Massenentlassungsanzeige aus § 17 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) stellt Arbeitgeber immer wieder vor rechtliche Herausforderungen und beschäftigt in regelmäßigen Abständen die Arbeitsgerichte. Allgemeines Ab einer bestimmten Anzahl von Arbeitnehmern, trifft den Arbeitgeber nach § 17 KSchG eine besondere Anzeigepflicht, wenn er eine größere Anzahl von Arbeitnehmer innerhalb eines Zeitraums von 30 Kalendertagen entlassen möchte. Diese sogenannte Massenentlassungsanzeige ist bereits dann zu beachten, wenn in Betrieben mit in der Regel mehr als 20 und weniger als 60 […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 5. Januar 2018
4. Januar 2018

Wie darf man Conversation Tracking Pixel, wie den Facebook Pixel, einsetzen?

Ein sehr beliebtes Mittel im Bereich des Online Marketings ist der sog. Facebook Pixel. Der Facebook Pixel gehört dabei in die Gruppe der sog. „Custom Audiences“. Dieses (Re)Marketing Tool wird dabei nicht nur von Facebook angeboten, sondern auch von anderen Anbietern wie Twitter oder Google. Die rechtlichen Ergebnisse für den Facebook Pixel können gleichwohl auch auf die Angebote anderer Anbieter übertragen werden. Funktionsweise von Conversion Tracking Tools Bei „normalen“ Werbeanzeigen kann ein Werbetreibender über die […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 4. Januar 2018
4. Januar 2018

Das neue Werkvertragsrecht 2018

Am 01.01.2018 ist die Gesetzesänderung zum Werkvertragsrecht in Kraft getreten. Dabei handelt es sich um die größte Reform in diesem Bereich seit dem Bestehen des Bürgerlichen Gesetzbuches. Sowohl Bauunternehmer, Ingenieure und Architekten, als auch Verbraucher sind von den Neuerungen betroffen. Im Folgenden sollen die wichtigsten Änderungen herausgestellt und erläutert werden. Abnahmefiktion Neu ist unter anderem eine Abnahmefiktion. Das bedeutet, dass die Abnahme als erfolgt gilt, wenn der Unternehmer nach der Fertigstellung des Werkes dem Besteller […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 4. Januar 2018
29. Dezember 2017

Die Tücken im Arbeitsvertrag- Teil 3 – Befristete Arbeitsverträge

In dritten Teil unserer Serie beschäftigen wir uns mit der Befristung von Arbeitsverträgen und deren Besonderheiten, die jedem Arbeitgeber bekannt sein sollten, da andernfalls die Befristungsabrede unwirksam sein könnte und damit ein unbefristetes Arbeitsverhältnis entstanden ist. Allgemeines In § 14 Absatz 1 TzBfG (Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge) ist geregelt, dass die Befristung eines Arbeitsvertrages zulässig ist, wenn sie durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt ist. Als zulässige sachliche Gründe nennt das Gesetz unter anderem […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 29. Dezember 2017
LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

LEGAL SMART ist die Legal Tech Kanzlei für wirtschaftsrechtliche Themen. Durch konsequente Prozessoptimierung interner und externer Prozesse bieten wir neue Lösungen für verschiedene Fragestellungen. So ist das Recht für jeden zugänglich; schnell, digital und trotzdem mit der Expertise und Kompetenz einer erfahrenen Wirtschaftsrechtskanzlei. Denn Legal Tech ist mehr als nur der Einsatz von Technologie. Legal Tech ist die Bereitstellung juristischer Kompetenz.