25. Februar 2020
Impressumspflicht: Was ist zu beachten
Das Telemediengesetz (TMG) besagt in seinem § 5, dass jeder Dienstanbieter […]
Die Rechtsanwaltssozietät Rasch mahnt aktuell im Auftrag der Sony Music Entertainment GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an dem Musikwerk “Geboren um zu leben“ der Interpreten Unheilig ab, die von der proMedia GmbH festgestellt und beweissicher dokumentiert worden sein sollen.
Von Betroffenen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung eines Pauschalbetrages gefordert.
Hinsichtlich des geltend gemachten und zu erstattenden Vergleichsbetrages, bestehend aus einem Erstattungsanspruch für Anwaltskosten sowie einem pauschalen Schadensersatz wird ein einmaliger Betrag in Höhe von EUR 1.200,00 angeboten, um diese Angelegenheit außergerichtlich zu bereinigen. Diesseits wird die Auffassung vertreten, dass der in Ansatz gebrachte Betrag überhöht und damit teilweise zurückzuweisen ist.
Risiken bestehen bei dieser Abmahnung durch die für Betroffene besonders nachteilige Unterlassungserklärung, die mit der Abmahnung übersandt wird. Betroffenen ist anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der vorgegebenen Fassung zu unterschreiben. Rein vorsorglich dürfen wir darauf hinweisen, dass teilweise in Internetforen veröffentlichte modifizierte Unterlassungserklärungen noch weitergehende Nachteile enthalten, wenn man diese gegenüber dem “Abmahner” abgibt.
Auch dürfen wir darauf hinweisen, dass die vorgegebenen Fristen unbedingt eingehalten werden sollten, da man nur bei Einhaltung der vorgegebenen Fristen die Gefahr einer Einstweiligen Verfügung beseitigt, die erhebliche weitere Kosten für Betroffene verursachen würde.
WK LEGAL ist eine auf den Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrecht spezialisierte Wirtschaftsrechtskanzlei und berät eine Vielzahl von Betroffenen in sog. Fällen von Massenabmahnungen. Gerne stehen wir auch Ihnen für Ihre unverbindlichen Fragen zur Verfügung. Sprechen Sie uns einfach an!
