Arbeitsrecht: Der Fingerabdruck geht dann doch zu weit
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte am 25. August 2020 das Urteil vom […]
Amazon bietet angemeldeten Verkäufern die Möglichkeit, eine Markenregistrierung durchzuführen. Dies meint natürlich nicht die Registrierung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), sondern dient als Ergänzung zu einer vorhandenen Marke. Nach eigenen Angaben sind über 130.000 Marken bei Amazon registriert.
Amazon wirbt online mit verschiedenen Vorteilen. Dabei geht es vor allem um die „korrekte Markenrepräsentation“ und „Leistungsstarke Tools für Suchen und Verstoßmeldungen“.
Gerade ersteres sorgt immer wieder für Abmahnungen und Gerichtsverfahren. Dabei geht es um Dritte, die sich an die Produktseite der Hersteller hängen und dort ihre (teilweise gefälschten) Produkte verkaufen oder gar die Produktbeschreibung ändern. Wir berichteten bereits hier darüber. Durch die Markenregistrierung erhalten Verkäufer bei Amazon mehr Kontrolle über die Produktseiten.
Über die Such-Tools soll das Auffinden von Rechtsverletzungen leichter gemacht werden. Dafür bietet Amazon eine globale Suche nach Produkten und Logos und auch nach ASINs (Produktnummern). Aufgefundene Verstöße können hier an Amazon gemeldet werden. Allerdings bringt eine Mitteilung an Amazon nicht immer den gewünschten Erfolg mit sich, auch darüber berichteten wir bereits in diesem Artikel.
Die Markenanmeldung bei Amazon ist nicht kompliziert und kann hier erfolgen. Benötigt wird nur eine bereits beim DPMA oder beim EUIPO registrierte nationale oder europäische Marke. Mit dieser kann man sich über sein Amazon-Konto für das Programm anmelden. Bei der Anmeldung muss der Markenname, die Registrierungsnummer, die Produktkategorien und die Länder, in denen das Produkt hergestellt und vertrieben werden soll, angegeben werden.
Die Amazon-Markenregistrierung ist eine einfache und sinnvolle Ergänzung zu der Registrierung der eigenen Marke beim DPMA und/oder dem EUIPO. Sie hilft, die Markenrechte durchzusetzen. Leider klappt, wie die aktuellen Gerichtsentscheidungen zeigen, die Verfolgung und Beseitigung der Rechtsverstöße durch Amazons eigene Maßnahmen nicht immer. Daher ist das Zurateziehen eines Anwalts doch oft noch erforderlich.
Rechtsanwalt Guido Kluck LL.M. ist Partner der Kanzlei LEGAL SMART am Standort Berlin. Er ist Ansprechpartner für das Recht der neuen Medien sowie für die Bereiche Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht, IT-Recht, Vertragsrecht und das Datenschutzrecht (DSGVO).
ÜBER DIESEN AUTOR ARTIKEL VON DIESEM AUTORDas Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte am 25. August 2020 das Urteil vom […]
Wir berichten auf unserem Blog regelmäßig über die Vorschriften der DSGVO, […]
Die Rechtsanwaltssozietät Denecke, von Haxthausen & Partner mahnt aktuell im Auftrag der DigiRights […]
Buchen Sie direkt online Ihren Termin für eine kostenlose Erstberatung. Der für Sie zuständige Rechtsanwalt wird Sie dann zu dem von Ihnen ausgewählten Termin anrufen.
LEGAL SMART beantwortet rechtliche Fragen auch per WhatsApp. Schreiben Sie uns einfach an und stellen Sie Ihre Frage. Antworten gibt es anschließend direkt auf Ihr Handy.
Viele Fragen lassen sich mit einem Profi in einem kurzen Gespräch rechtssicher klären. Mit der LEGAL SMART Anwaltshotline steht Ihnen unser Anwaltsteam für Ihre Fragen zur Verfügung. Bundesweite Beratung über die kostenlose Anwaltshotline unter 030 - 62 93 77 980.
Bestimmen Sie selbst, wer Sie vertreten soll, wenn Sie Ihre Angelegenheiten nicht mehr selbst regeln können. Mit einer Vorsorgevollmacht können Sie hierzu alles selbst bestimmen.
Schützen Sie Ihre Marke auch über die gesetzliche Schutzfrist von 10 Jahren hinaus. Verlängern Sie Ihren Markenschutz einfach online.
Machen Sie keine Kompromisse. Lassen Sie Ihren Vertrag anwaltlich prüfen, bevor Sie ihn unterschreiben. Professionell und zum Festpreis.
LEGAL SMART ist die Legal Tech Kanzlei für wirtschaftsrechtliche Themen. Durch konsequente Prozessoptimierung interner und externer Prozesse bieten wir neue Lösungen für verschiedene Fragestellungen. So ist das Recht für jeden zugänglich; schnell, digital und trotzdem mit der Expertise und Kompetenz einer erfahrenen Wirtschaftsrechtskanzlei. Denn Legal Tech ist mehr als nur der Einsatz von Technologie. Legal Tech ist die Bereitstellung juristischer Kompetenz.