Zulässigkeit der Erhebung eines Entgelts für die Zahlung mittels Sofortüberweisung oder PayPal
Der BGH hat mit Urteil vom 25.03.2021 (I ZR 203/19) entschieden, […]
Die Vorteile eines Markenschutzes gehen Hand in Hand mit den durch die Marke garantierten Funktionen.
Zunächst erlangt man durch den Markenschutz ein deutliches Unterscheidungskriterium von vielen Produkten und Dienstleistungen der Mitbewerber. Hierdurch wird ein Produkt oder eine Dienstleistung zu einer individualisierbaren Markenleistung.
Ebenfalls erhält der Markeninhaber bzw. das Produkt oder die Dienstleistung eine erhebliche Werbewirkung, weil das Produkt oder die Dienstleistung sich plötzlich von einem anonymen Produkt bzw. Dienstleistung zu einer Markenware wandelt und der Kunde das Produkt oder die Dienstleistung direkt zuordnen kann. Der Verbraucher oder Endabnehmer assoziiert mit einer Marke immer höhere Qualität, so dass hierdurch die Werbefunktion abgerundet wird. Die Marke unterstreicht mithin die Glaubwürdigkeit von Produkten oder Dienstleistungen.
Auch wird die Marke zu einem Unternehmenswert, welcher mit zunehmender Bekanntheit stetig wächst.
Insbesondere kleineren und mittelständischen Unternehmen dient die eingetragene Marke darüber hinaus als Gewährleistung der Aufrechterhaltung des Geschäftsauftritts in der gewünschten Form. Dritten kann durch den Markenschutz die Verwendung der eigenen Geschäfts- oder Produktbezeichnungen untersagt werden, weil dem Markeninhaber das ausschließliche Benutzungsrecht an der Marke zusteht. Zu diesen Benutzungsrechten gehören insbesondere
Dieser Artikel wird fortgesetzt …
WK LEGAL berät Unternehmen bei der Planung und Durchführung von Markenanmeldungen, in dem wir alle relevanten rechtlichen Risiken beurteilen. Darüber hinaus beraten und vertreten wir Unternehmen im Rahmen der Durchsetzung oder Abwehr von markenrechtlichen Ansprüchen sowie den damit einhergehenden Ansprüchen, wie z. B. Auskunft, Schadensersatz, usw. Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne telefonisch oder per E-Mail unter info@wklegal.de zur Verfügung.
Rechtsanwalt Guido Kluck LL.M. ist Partner der Kanzlei LEGAL SMART am Standort Berlin. Er ist Ansprechpartner für das Recht der neuen Medien sowie für die Bereiche Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht, IT-Recht, Vertragsrecht und das Datenschutzrecht (DSGVO).
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Apple ging im Rahmen eines Widerspruchs und anschließend einer Beschwerde gegen […]
Zum 1. Mai 2020 erweitern sich die Möglichkeiten beim Verfalls- und […]
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